Top EU-Wahlkämpfe 2023 im Blickfeld

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Durch Klaus Schmidt
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Flaggen von Ungarn, Italien, Frankreich und Deutschland zusammen.

BerlinUngarns Ministerpräsident Viktor Orbán wird vermutlich erneut die Europawahlen gewinnen. Seine Partei, Fidesz, hat in den letzten drei EU-Wahlen mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten. Diesmal steht ihm jedoch ein starker Gegner gegenüber: Péter Magyar, einst ein Verbündeter von Orbán.

Magyar war früher bei der Fidesz-Partei, führt nun aber eine neue Partei namens Respekt und Freiheit (TISZA). TISZA hat sich rasch zur größten Oppositionspartei in Ungarn entwickelt. Magyar hat Orbán Korruption und schlechte Regierungsführung vorgeworfen, was viele Wähler unterstützen.

Hier sind einige ungarische Parteien, die man verfolgen sollte:

  • Fidesz
  • Respekt und Freiheit (TISZA)
  • Demokratische Koalition
  • Momentum
  • Unsere Heimat

Die Demokratische Koalition und die liberale Momentum-Partei könnten einige Sitze behalten. Die rechtsextreme Partei Unsere Heimat könnte ihren ersten Abgeordneten nach Brüssel entsenden.

Orbán ist seit 2010 an der Spitze. Er behauptet, dass eine Stimme für die Opposition Ungarn in den Ukraine-Krieg verwickeln würde.

Die politische Landschaft Italiens

Die Partei Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni steht kurz davor, mehr Sitze im Europäischen Parlament zu gewinnen. Die Partei hat eine Vergangenheit, die in Verbindung mit dem Neo-Faschismus steht, und wird voraussichtlich mehr Einfluss in der EU haben. Melonis Unterstützung für die Ukraine und Israel hat zentristische Verbündete in Amerika und Europa beruhigt.

In Italien wird die Wahl die Regierung nicht stören. Melonis Partei wird Stimmen gewinnen, aber ihre Koalitionspartner Lega und Forza Italia werden einige verlieren.

Umfragedaten zeigen, dass die Brüder Italiens etwa 25 % der Stimmen erhalten werden. Dies ist vergleichbar mit ihren Ergebnissen bei den nationalen Wahlen 2022, jedoch besser als bei den EU-Wahlen 2019. Die Mitte-Links-Partei Demokratische Partei liegt an zweiter Stelle, gefolgt von der Fünf-Sterne-Bewegung.

Italiener ab 18 Jahren werden am 8. und 9. Juni für 76 Sitze im Europäischen Parlament abstimmen.

Französische EU-Wahlkandidaten

Marine Le Pen, die Vorsitzende der französischen rechtsextremen Partei Rassemblement National, wird voraussichtlich bei den EU-Wahlen gut abschneiden. Umfragen zufolge wird ihre Partei die Mehrheit der 81 französischen Sitze erringen und damit die Partei von Präsident Emmanuel Macron übertreffen.

Jordan Bardella, der Spitzenkandidat der Rassemblement National, strebt an, die Bewegungsfreiheit von Migranten in der EU einzuschränken und die Klimavorschriften der EU zu lockern. Obwohl die Partei keinen Austritt aus der EU anstrebt, zielt sie darauf ab, diese von innen heraus zu schwächen.

Französische Wähler könnten die EU-Wahl dazu nutzen, um ihrem Unmut über Macrons Umgang mit Wirtschaft und Sicherheit Ausdruck zu verleihen. Dies könnte Macrons Bemühungen behindern, Projekte in ganz Europa zu führen.

Die Sozialistische Partei unter der Führung von Raphaël Glucksmann gewinnt an Unterstützung. Einige Wähler aus dem linken Spektrum sind enttäuscht über die Ansichten der Partei La France Insoumise zum Thema Palästina. In Frankreich leben viele jüdische und muslimische Menschen, und der Israel-Hamas-Konflikt spielt eine wichtige Rolle im Wahlkampf.

Die Dynamik der Wahlen in Deutschland

Deutschland wird im neuen Europäischen Parlament die meisten Sitze haben, nämlich 96 Sitze. Die Koalition des Mitte-Links-Bundeskanzlers Olaf Scholz könnte aufgrund interner Meinungsverschiedenheiten und einer schwächelnden Wirtschaft vor Herausforderungen stehen.

In Scholz' Koalition sind folgende Parteien vertreten:

  • SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
  • Die Grünen
  • FDP (Freie Demokratische Partei)

Wähler könnten diese Parteien bei den EU-Wahlen nicht unterstützen, da sie intern zerstritten sind. Außerdem machen Deutschlands wirtschaftliche Probleme die Wähler unzufrieden.

Die Ergebnisse dieser Wahlen werden die Zukunft des EU-Parlaments für die nächsten fünf Jahre bestimmen. Die Resultate in jedem Land werden sowohl die eigene Politik als auch die gesamten EU-Richtlinien beeinflussen. Verfolgen Sie aufmerksam die Stimmenauszählung und die politischen Veränderungen in ganz Europa.

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