Iran wählt neuen Präsidenten nach Hubschrauberabsturz von Ebrahim Raisi

BerlinDie Iraner wählen heute einen neuen Präsidenten, nachdem Ebrahim Raisi im Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen ist. Bei dem Absturz starben auch der Außenminister und weitere Beamte. Die Wähler können sich zwischen Saeed Jalili und Masoud Pezeshkian entscheiden.

Der oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat bereits seine Stimme abgegeben. Er appellierte an die Bürger, wählen zu gehen und den besten Kandidaten auszuwählen.

Wichtige Informationen:

• Wahllokale bis 18 Uhr geöffnet, Verlängerung bis Mitternacht möglich
• Über 60.000 Wahllokale
• 61 Millionen Wahlberechtigte bei 85 Millionen Einwohnern

Am vergangenen Freitag gaben weniger als 40% der Menschen ihre Stimme ab. Pezeshkian erzielte in der ersten Runde etwa 10% mehr Stimmen als Jalili. Da keiner der beiden die erforderlichen 50% erreichte, findet heute eine Stichwahl statt. Das staatliche Fernsehen zeigte Wahlberechtigte in vielen Städten und Dörfern.

Wer sind die Kandidaten?

Saeed Jalili: Ein umstrittener Politiker im Zentrum der iranischen Nuklearverhandlungen

Saeed Jalili, 58, ist ein strenger Politiker und war von 2007 bis 2013 Irans oberster Atomunterhändler. Seine Pläne werden oft als zu extrem kritisiert. Gegner befürchten, dass seine Politik die öffentliche Unzufriedenheit nach Jahren wirtschaftlicher Probleme und zahlreicher Proteste weiter verschärfen könnte.

Masoud Pezeshkian, 69 Jahre alt, ist ein reformorientierter Politiker. Er ist Herzchirurg und seit langer Zeit Abgeordneter aus Täbris im Nordwesten des Iran. Pezeshkian hat sich mit Moderaten wie dem ehemaligen Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammengetan, der maßgeblich am Atomabkommen von 2015 mit den Weltmächten beteiligt war. Jalilis Anhänger werfen Pezeshkian vor, Angst zu verbreiten, während Khamenei davor gewarnt hat, auf die USA zuzugehen.

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Welche Befugnisse hat der iranische Präsident?

Iranische Präsidenten regieren jeweils vier Jahre und können bis zu zwei Amtszeiten dienen. Obwohl der Präsident weniger Macht als der oberste Führer hat, kann er dennoch die Innen- und Außenpolitik beeinflussen. Zum Beispiel arbeitete der ehemalige Präsident Hassan Rohani mit der Zustimmung des obersten Führers an dem Atomabkommen von 2015. Der inzwischen verstorbene Präsident Raisi verfolgte einen strikten Kurs, der ebenfalls von Khamenei unterstützt wurde.

Wie wird der Iran regiert?

Iran ist eine Islamische Republik mit gewählten Vertretern und Wahlen. Dennoch hat der nicht gewählte oberste Führer die endgültige Kontrolle über staatliche Angelegenheiten. Der Wächterrat muss alle vom Parlament verabschiedeten Gesetze billigen. Die Anführer der Proteste bei den umstrittenen Präsidentschaftswahlen 2009 stehen immer noch unter Hausarrest. Sicherheitskräfte, die ausschließlich dem obersten Führer unterstehen, verhaften oft Doppelstaatsbürger und Ausländer, um sie in internationalen Verhandlungen einzusetzen. In den letzten Jahren kam es zu großen Protesten, die mit gewaltsamen Niederschlagungen beantwortet wurden.

Das politische System des Iran besteht aus gewählten und nicht gewählten Teilen. Obwohl Wahlen stattfinden, hat der Oberste Führer die höchste Autorität. Präsidenten können den Kurs des Landes gegenüber dem Westen beeinflussen, jedoch nur mit Zustimmung des Obersten Führers.

Mit der geringen Beteiligung an der ersten Wahlrunde ist es fraglich, wie viele Menschen heute zur Wahl gehen werden. Iran hat interne Probleme, wie die Pflicht zum Tragen eines Kopftuchs für Frauen und die geplante Erhöhung der Benzinpreise, die weiterhin für Konflikte sorgen. Auch wirtschaftliche Probleme wie Arbeitslosigkeit und hohe Inflation beeinflussen die Einstellung der Bevölkerung zur Wahlbeteiligung.

Die heutige Stichwahl ist entscheidend, weil sie bestimmt, wer nach dem Tod von Präsident Raisi Iran führen wird. Das Ergebnis wird die Zukunft des Landes maßgeblich beeinflussen.