VAE begnadigen 57 Bangladescher nach friedlichem Protest gegen Krisenregierung

BerlinDie VAE haben die Begnadigung von 57 bangladeschischen Gefangenen beschlossen, die aus Protest gegen Menschenrechts- und politischen Missstände demonstriert hatten. Ihre Strafen werden aufgehoben und sie sollen abgeschoben werden. Zuvor hatte das Bundesberufungsgericht Abu Dhabi im Juli harte Strafen verhängt: 53 Personen erhielten 10 Jahre, eine Person 11 Jahre und drei wurden zu lebenslanger Haft verurteilt. Human Rights Watch kritisierte diese Strafen als übermäßig streng und ungerecht, besonders angesichts der friedlichen Natur der Proteste.

Streit um Quotensystem in Bangladesch: Proteste als friedlich deklariert

Ankläger behaupteten, dass die Männer sich in der Öffentlichkeit versammelten und gegen die bangladeschische Regierung protestierten, um Unruhe zu stiften. Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hingegen erklärte, die Proteste seien friedlich verlaufen. Die Demonstrationen richteten sich gegen ein Quotensystem in Bangladesch, das bis zu 30 % der Regierungsjobs für Verwandte von Veteranen des Unabhängigkeitskrieges von 1971 reservierte. Nach wochenlangen Protesten entschied das höchste Gericht des Landes Ende Juli, das Quotensystem zu reduzieren.

Die Entscheidung der VAE ist aus mehreren Gründen von großer Bedeutung.

• Menschrechtsprobleme: In den VAE gibt es strenge Gesetze, die die Redefreiheit und öffentliche Proteste einschränken, insbesondere für Expatriates. Die Begnadigung stellt eine ungewöhnliche Milde im Vergleich zu den normalerweise strikten Vorschriften dar.
• Geopolitische Beziehungen: Bangladescher bilden die drittgrößte Expatriatengemeinschaft in den VAE, nach Indern und Pakistanern. Diese Entscheidung könnte die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern verbessern.
• Innere Unruhen in Bangladesch: Die Proteste in den VAE spiegeln die größere Unruhe in Bangladesch wider, die schließlich zum Rücktritt von Premierministerin Hasina und zum Tod von über 600 Demonstranten führte.

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Die Entscheidung der VAE, jemanden zu begnadigen, erfüllt mehrere Zwecke. Im Inland kann dies als Versuch gesehen werden, rechtmäßig und großzügig zu erscheinen. International könnte dieser Schritt das oft kritisierte Menschenrechtsbild des Landes verbessern. Gleichzeitig wird jedoch auch die eingeschränkte Meinungsfreiheit aufgrund der strikten staatlichen Kontrolle deutlich.

Die Bevölkerung der VAE besteht größtenteils aus Ausländern, die 90 % der dort lebenden Menschen ausmachen. Das Land hat strenge Gesetze gegen Protestaktivitäten für ausländische Arbeitskräfte, was anhaltende Probleme mit den Arbeitsrechten zeigt. Viele dieser Ausländer sind gering bezahlte Arbeitskräfte, die Geld an ihre Familien in anderen Ländern schicken. Angesichts ihres großen wirtschaftlichen Beitrags könnte eine bessere Behandlung dieser Arbeiter die VAE zu einem attraktiveren Arbeitsort machen.

Die Begnadigungen betreffen zwar unmittelbar rechtliche und diplomatische Fragen, werfen aber auch ein Licht auf die mitunter problematischen Beziehungen zwischen Gastländern und ihren Expatriate-Gemeinschaften. Diese Maßnahme könnte zukünftig als Modell dienen, wie autoritäre Regierungen auf internationale Arbeitsproteste reagieren, insbesondere wenn diese Proteste mit politischen Unruhen in den Heimatländern der Expatriates verbunden sind.