Ausweisung von ARD-Mitarbeitern: Deutschlands Antwort an den russischen Botschafter

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Durch Hans Meier
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Deutsche und russische Flaggen mit Symbolen diplomatischer Spannungen.

BerlinDeutschland hat der Ausweisung von zwei ARD-Mitarbeitern aus Russland scharf entgegengewirkt. Außenministerin Baerbock bezeichnete die Maßnahmen als "inakzeptabel". Die Bundesrepublik hat daraufhin den russischen Botschafter in Berlin einbestellt. Laut Baerbock ist die Behauptung der russischen Regierung, deutsche Behörden hätten ein russisches Fernsehstudio geschlossen, falsch.

Das russische Außenministerium sagt, die Aktionen seien Vergeltungsmaßnahmen. Angeblich wurden russische Journalisten aus Deutschland ausgewiesen. Berlin hält dagegen, dass Aufenthaltstitel einfach ausgelaufen sind. Einige dieser Fälle sind rechtlich noch offen.

Journalisten in Russland stehen vor großen Herausforderungen. Ausländische Korrespondenten aus "unfreundlichen Ländern" erhalten nur noch kurze Akkreditierungen. Das erschwert die Arbeit und erhöht die Risiken. Ein Beispiel ist die Festnahme von Evan Gershkovich durch den FSB.

Der Entzug der Akkreditierung für ARD-Mitarbeiter folgt einem bekannten Muster. So hat Russland bereits das Büro der Deutschen Welle geschlossen. In Deutschland wurde russischen Medien der Aufenthalt versagt, weil sie angeblich Fehlinformationen verbreiten.

  • Deutschland kritisiert Russlands Ausweisung der ARD-Mitarbeiter.
  • Russland spricht von Vergeltungsmaßnahmen.
  • Herausforderungen für Journalisten in Russland nehmen zu.
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