Nepals Premier Dahal tritt nach Vertrauensverlust zurück

BerlinNepals Premierminister Pushpa Kamal Dahal, bekannt als Prachanda, ist nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament zurückgetreten. Sein wichtigster Unterstützer, die Kommunistische Partei Nepals (Vereinigte Marxisten-Leninisten), entzog ihm das Vertrauen und schloss sich mit der größten Partei des Landes, dem Nepali Congress, zusammen. Diese neue Koalition hat angekündigt, dass Khadga Prasad Oli, der Führer der kommunistischen Partei, der neue Premierminister wird.

Was zu der Situation führte:

• Seit Dezember 2022 als Premierminister hat Dahal mehrere Vertrauensabstimmungen erlebt.
• Die Nepali Congress bot Oli das Amt des Premierministers an, was zur Spaltung führte.
• Der Allianzwechsel zielt darauf ab, politische Stabilität in Nepal zu bringen.

Dahal hatte keine großen Probleme mit seinem Koalitionspartner. Doch Oli sah eine Gelegenheit, sich mit dem Nepali Congress zu verbünden und die Regierung zu übernehmen. Dieser Schachzug führte zum Sturz von Dahals Regierung. Laut dem politischen Analysten Dhruba Adhikary könnte diese Veränderung die dringend benötigte politische Stabilität in Nepal bringen.

Nepal hat in den letzten 16 Jahren häufig die Regierung gewechselt, wobei Dahal bereits der 13. Premierminister in diesem Zeitraum ist. Diese Instabilität wirft Zweifel auf, wie lange die neue Koalition bestehen wird. Adhikary betonte, dass die Vergangenheit Nepals wenig Zuversicht in stabile politische Partnerschaften gibt. Angesichts der häufigen politischen Wechsel des Landes ist diese Besorgnis berechtigt.

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Dahal hat seit seinem Amtsantritt Schwierigkeiten, eine stabile Regierung zu führen. Nach den Wahlen 2022 landete seine Partei auf dem dritten Platz. Dahal bildete eine Koalition, musste jedoch wegen interner Meinungsverschiedenheiten mehrfach das Vertrauensvotum suchen. Diese anhaltende Instabilität erschwert das Regieren erheblich.

Dahal, bekannt auch als Prachanda, spielte eine entscheidende Rolle im maoistischen Aufstand in Nepal von 1996 bis 2006, der über 17.000 Todesopfer forderte. Die Maoisten beendeten ihren bewaffneten Kampf und traten 2006 in die reguläre Politik ein. Bei den Parlamentswahlen 2008 gewann Dahals Partei die meisten Sitze, und er wurde Premierminister. Ein Jahr später trat er jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten mit dem Präsidenten zurück.

Nepal erlebt häufig politische Veränderungen, die es schwierig machen, langfristige Strategien zu entwickeln und umzusetzen. Die Führungskräfte konzentrieren sich meist auf kurzfristige Vorteile anstatt auf nachhaltige Partnerschaften. Dies führt zu anhaltender Instabilität. Mit Oli an der Spitze gibt es vorsichtige Hoffnung auf Besserung. Aufgrund der Vergangenheit Nepals bleibt jedoch ungewiss, ob diese neue Führung erfolgreich sein wird oder auf die gleichen Konflikt- und Instabilitätsprobleme stößt.

Die Hoffnung ist, dass neue Führung Nepal Stabilität bringen kann. Dies ist entscheidend für das wirtschaftliche Wachstum und den Fortschritt des Landes. Ständige politische Wechsel und kurzfristige Partnerschaften stellen jedoch eine Herausforderung dar. Die politische Zukunft Nepals bleibt ungewiss.