Modi wird als Premierminister Indiens für dritte Amtszeit vereidigt

BerlinNarendra Modi hat seine dritte Amtszeit als Premierminister von Indien begonnen. Die endgültigen Wahlergebnisse wurden am Mittwoch bekannt gegeben. Modis Partei, die BJP, gewann 240 Sitze, was weniger ist als die erforderlichen 272 Sitze für eine Mehrheit im 543-köpfigen Unterhaus des Parlaments. Die NDA-Koalition, zu der auch die BJP gehört, erreichte insgesamt 293 Sitze. Dies bedeutet, dass Modis Regierung stark von zwei regionalen Verbündeten abhängt: der Telugu Desam Party in Andhra Pradesh und der Janata Dal (United) in Bihar.

Die von der Kongresspartei angeführte INDIA-Allianz hat im Wahlkampf hart gekämpft und konnte ihre Sitze im Vergleich zur letzten Wahl erhöhen, sodass sie nun über 232 Sitze verfügt. Modi ist als hinduistischer Nationalist bekannt und wird von vielen als Anführer der hinduistischen Mehrheit in Indien gesehen, die 80 % der Bevölkerung ausmacht. Seine Anhänger schätzen ihn für das schnelle Wirtschaftswachstum und die Verbesserung des internationalen Ansehens Indiens.

Einige Leute kritisieren Modi. Sie behaupten, er habe Indiens Demokratie und die säkulare Natur des Landes beschädigt. Hindu-Nationalisten hätten Minderheiten, insbesondere Muslime, angegriffen. Berichten zufolge schrumpfen Dissens und freie Medien. Modis Kritiker stellen auch seine wirtschaftliche Leistung in Frage. Sie betonen hohe Arbeitslosigkeit und wachsende Ungleichheit trotz starken Wachstums.

Mehrere südasiatische Staatsoberhäupter nahmen am Sonntag an der Vereidigungszeremonie teil. Darunter waren:

• die Premierministerin von Bangladesch, Sheikh Hasina
• der Präsident von Sri Lanka, Ranil Wickremesinghe
• der Premierminister von Nepal, Pushpa Kamal Dahal
• der Präsident der Malediven, Mohamed Muizzu

Indien und die Malediven haben sich in letzter Zeit entfremdet. Muizzu, der im letzten Jahr gewählt wurde, unterstützt China. Er hat indische Soldaten von einer der Inseln der Malediven abgezogen. Diese Maßnahme hat die Beziehung zwischen den beiden Ländern weiter verschlechtert.

Modis dritte Amtszeit beginnt in einem komplizierten politischen Umfeld. Seine Koalition hat keine einfache Mehrheit. Er sieht sich einer starken Opposition durch die INDIA-Allianz gegenüber. Er genießt viel Unterstützung, steht aber auch unter erheblicher Kritik, insbesondere in Bezug auf Demokratie und wirtschaftliche Ungleichheit. Viele regionale Führer nahmen an seiner Vereidigungszeremonie teil, was seine bedeutende Rolle in Südasien unterstreicht. Es gibt auch Spannungen mit den Malediven, die auf größere geopolitische Herausforderungen hinweisen.