Irans Wahl: USA bleibt zentral, egal wer gewinnt

BerlinIrans Präsidentschaftswahl: Ein Wendepunkt für die Beziehungen zu den USA

Die Präsidentschaftswahl in Iran ist entscheidend für das Land und sein Verhältnis zu den USA. Diese Abstimmung findet in einer Zeit erhöhter Spannungen statt. Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober und die Kämpfe in Gaza haben die Lage im Nahen Osten weiter verschärft. Irans Unterstützung für Gruppen wie Hamas, Hisbollah und die Huthi-Rebellen im Jemen sowie direkte Angriffe auf Israel haben die Beteiligung Irans an diesem Konflikt intensiviert.

Viele entscheidende Faktoren werden die Wahlergebnisse beeinflussen. Hier sind einige Überlegungen:

• Irans langjährige Kritik an den USA seit der Islamischen Revolution 1979.
• Die jüngste Rede des Obersten Führers Ayatollah Ali Khamenei, in der er Amerika verurteilt.
• Khameneis Warnung vor pro-amerikanischen Kandidaten, insbesondere gegen den Reformer Masoud Pezeshkian.
• Die mögliche Auswirkung der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen, vor allem bei einem Sieg von Trump.

Amir Hossein Qazizadeh Hashemi, der Vizepräsident des Iran, hält Gespräche mit Trump für nützlich, falls Trump die nächste Wahl gewinnt. Mostafa Pourmohammadi, ein schiitischer Geistlicher, schlägt vor, bereits jetzt Verhandlungen mit den USA zu beginnen, um Probleme zu vermeiden, falls Trump erneut Präsident wird. Pourmohammadis Wahlkampagne zeigt ein Bild von ihm neben Trump und behauptet, er könne Trump entgegentreten. Im Gegensatz dazu kritisiert Saeed Jalili, ein Hardliner-Kandidat, andere dafür, Angst vor Trump zu haben, und verspricht, ihn zu konfrontieren.

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Trump erklärte, er wolle ein faires Abkommen mit dem Iran und hielt ein diplomatisches Einvernehmen mit Israel für möglich. Er kritisierte Biden dafür, dies nicht erreicht zu haben. In den iranischen Wahldebatten wurde Biden nicht erwähnt. Unter Biden führte die USA indirekte Gespräche mit iranischen Vertretern, bevor Raisi im Mai starb. Diese Gespräche behandelten unter anderem den Tod von Mahsa Amini im Jahr 2022 und die darauf folgenden Frauenrechtsproteste.

Die Biden-Regierung hat versucht, die Spannungen zu verringern, indem sie Iran den Zugang zu einigen seiner eingefrorenen Vermögenswerte ermöglichte und einen kürzlichen Gefangenenaustausch im September organisierte. Trotz der Sanktionen behauptet Iran, täglich 2,5 Millionen Barrel Öl zu verkaufen, hauptsächlich an China. Der ehemalige iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif führt diese Verkäufe auf die Politik Bidens zurück und meint, dass eine Trump-Regierung wahrscheinlich wieder strengere Sanktionen verhängen würde.

Die Verhandlungen in Wien zur Wiederaufnahme des Atomabkommens sind gescheitert, aber Biden könnte eine ähnliche Strategie wie zu Obamas Zeiten verfolgen. Dies könnte indirekte Gespräche mit Iran beinhalten, um den Weg für eine zukünftige formelle Vereinbarung zu ebnen. Irans Zukunft, einschließlich seiner Innenpolitik und seiner Haltung gegenüber den USA, wird stark von der aktuellen globalen Lage und der bedeutenden Rolle der USA in seinen politischen Diskussionen beeinflusst.