Putin und Xi: Treffen der Mächte beim SCO-Gipfel in Kasachstan

BerlinDer russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping treffen sich erneut in Kasachstan. Dort werden sie gemeinsam mit anderen Führungspersönlichkeiten an einem Treffen der Shanghai Cooperation Organization (SCO) teilnehmen. Die SCO wurde 2001 von China und Russland gegründet, um Sicherheitsfragen in Zentralasien anzusprechen. Außerdem zielt die Gruppe darauf ab, die Machtverteilung weltweit ausgeglichener zu gestalten und ein Gegengewicht zu westlichen Allianzen zu schaffen.

Mitglieder und Teilnehmer des SCO

Die aktuellen Mitglieder der SCO sind:

• China
• Russland
• Iran
• Indien
• Pakistan
• Kasachstan
• Kirgisistan
• Tadschikistan
• Usbekistan

Türkei, Saudi-Arabien und Ägypten nehmen als Beobachter und Mitwirkende an den Gesprächen teil.

Die Teilnehmer dieses Jahres sind:

Putin und Xi Präsident Kassym-Jomart Tokajew (Gastgeber) Premierminister Shehbaz Sharif aus Pakistan Präsident Schawkat Mirsijojew aus Usbekistan Präsident Emomalij Rahmon aus Tadschikistan Präsident Sadyr Schaparow aus Kirgisistan Präsident Alexander Lukaschenko aus Belarus

Irans amtierender Präsident Mohammad Mokhbar wird das Land vertreten, da Präsident Ebrahim Raisi kürzlich verstorben ist.

Weitere Gäste:

Präsident Recep Tayyip Erdogan der Türkei, Präsident Ilham Aliyev von Aserbaidschan und UN-Generalsekretär António Guterres

Bemerkenswerte Abwesenheit

In einer entscheidenden Phase fehlte eine prominente Figur, deren Präsenz stark vermisst wurde. Ihr Fehlen hinterließ eine spürbare Lücke und beeinflusste den Verlauf der Ereignisse merklich.

Indiens Premierminister Narendra Modi wird nicht teilnehmen. Stattdessen wird der indische Außenminister das Land vertreten. Modi ist wegen einer Parlamentssitzung beschäftigt und hat kürzlich am G7-Gipfel in Italien teilgenommen.

Ziele und Schwerpunkte

Wir wollen eine innovative Technologie entwickeln, die sowohl nachhaltig als auch effizient ist. Dabei legen wir besonderen Wert auf Umweltschutz und die Reduzierung des Energieverbrauchs. Unser Ziel ist es, Lösungen zu schaffen, die langfristig die Lebensqualität verbessern und gleichzeitig wirtschaftlich sinnvoll sind.

Putin möchte zeigen, dass Russland trotz westlicher Sanktionen nicht isoliert ist. Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen ihn wegen Kriegsverbrechen erlassen. Da Kasachstan nicht zu den Unterzeichnerstaaten des Gerichtshofs gehört, muss es Putin nicht festnehmen. Außerdem will Putin die guten Beziehungen zu China betonen und verdeutlichen, dass er nicht völlig allein dasteht.

Xi möchte den Gipfel nutzen, um Chinas Macht zu demonstrieren. China strebt danach, eine Alternative zum von den USA geführten demokratischen System zu bieten. Das Treffen kann helfen, diplomatische Beziehungen aufzubauen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken.

Erdogan könnte sich während der Veranstaltung mit Putin treffen. Der türkische Präsident pflegt seit Beginn des Krieges gute Beziehungen sowohl zu Russland als auch zur Ukraine. Erdogan hat angeboten, zwischen den beiden Ländern zu vermitteln.

Kasachstan und andere zentralasiatische Länder sehen das SCO-Treffen als Gelegenheit, ihre Beziehungen zu China und Russland zu stärken. Gleichzeitig möchte Kasachstan gute Beziehungen zu westlichen Ländern pflegen, was sich in den jüngsten Besuchen des US-Außenministers Antony Blinken und des britischen Außenministers David Cameron zeigt.

Wichtige Diskussionen

In einer konstruktiven Debatte wurden zentrale Themen wie Umweltpolitik, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Entwicklung erörtert. Die Teilnehmer betonten die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes, um nachhaltige Lösungen zu finden, die sowohl ökologische als auch menschliche Bedürfnisse berücksichtigen. Dabei wurde auch die Rolle der internationalen Zusammenarbeit hervorgehoben, um globale Herausforderungen effektiv zu bewältigen.

Der Gipfel konzentriert sich hauptsächlich auf den Kampf gegen den Terrorismus. Russland meldete zwei Terroranschläge in diesem Jahr, die viele Todesopfer forderten. Die SCO ist weder eine Sicherheits- noch eine Wirtschaftsallianz und ihre Mitglieder haben unterschiedliche Sicherheitsinteressen. Diese Organisation dient eher repräsentativen Zwecken und legt keinen Schwerpunkt auf gemeinsame Entscheidungen und deren Umsetzung.

Alexander Gabuev und Nigel Gould-Davies sind der Meinung, dass die SOZ eher ein Diskussionsforum als eine Aktionsplattform ist. Das Treffen ermöglicht es nicht-westlichen Ländern, ihre Einigkeit zu demonstrieren, ohne große Entscheidungen oder Auswirkungen zu erwarten.