UN-Ausschuss ebnet Weg für richtungsweisenden Vertrag zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit

BerlinEin wichtiges Komitee der Vereinten Nationen hat eine bedeutende Resolution verabschiedet, die zur Schaffung des ersten Vertrags gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit führt. Dies ist ein großer Fortschritt im Völkerrecht, da hiermit eine seit langem bestehende Lücke geschlossen wird. Der neue Vertrag zielt darauf ab, klare Regeln zum Umgang mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schaffen und ergänzt bestehende Übereinkommen zu Kriegsverbrechen, Völkermord und Folter.

Wichtige Merkmale der Resolution:

Die Resolution behandelt entscheidende Punkte, darunter die Förderung des Dialogs zwischen den beteiligten Parteien, die Sicherung von humanitärer Hilfe für betroffene Gebiete und die dringende Notwendigkeit, internationale Normen zu wahren und Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Es wird betont, dass Dialog und Zusammenarbeit wesentliche Bestandteile für nachhaltigen Frieden und Stabilität in der Region sind. Die Resolution fordert alle Beteiligten auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und konstruktive Ansätze zur Lösung der bestehenden Konflikte zu verfolgen.

• Zeitplan:

• Die Vorbereitungssitzungen sind für 2026 und 2027 angesetzt.

• Die Verhandlungen werden in dreiwöchigen Phasen in den Jahren 2028 und 2029 abgehalten.

• Ziel: Einen Vertrag zur Bekämpfung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit abschließen, darunter Mord, Vergewaltigung, erzwungenes Verschwindenlassen und Folter.

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Russland wollte zunächst Änderungen, was Bedenken über eine Verlangsamung der Vertragsverhandlungen auslöste. Jedoch nahm die stellvertretende russische UN-Botschafterin, Maria Zabolotskaya, diese Änderungen zurück, um Kooperationsbereitschaft zu demonstrieren, obwohl Russland nicht mit allen übereinstimmte.

Ein neuer Vertrag soll die Lücke schließen und das internationale Justizsystem stärken, da der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in fast 70 Ländern keine Verbrechen verfolgen kann, was viele Fälle ungestraft lässt. Die Befürworter des Vertrags sind der Ansicht, dass er die Bedürfnisse der Überlebenden in den Mittelpunkt stellen und starke Maßnahmen für Gerechtigkeit und Wiedergutmachung umfassen sollte.

Der Vertrag birgt großes Potenzial. Er zielt darauf ab, Verantwortung zu gewährleisten und zu betonen, wie wichtig internationale Regeln sind. Er zeigt, dass die Welt erkannt hat, wie notwendig es ist, Schuldige zur Rechenschaft zu ziehen und Opfern, insbesondere in Konflikten wie in Äthiopien, Sudan und Myanmar, Gerechtigkeit zu bieten. Agnes Callamard von Amnesty International hebt hervor, dass dies zu einem entscheidenden Zeitpunkt geschieht, da einige Länder versuchen, das Völkerrecht und internationale Standards zu schwächen.

Einige Menschen sind enttäuscht über den längeren Zeitrahmen, aber der Vertragsprozess ist von großer Bedeutung. Er demonstriert das Versprechen, Menschenrechtsstandards weltweit zu wahren. Dieser wichtige Schritt zeigt den Willen der Welt, gemeinsam gegen schwere Verbrechen zu kämpfen, und gibt Hoffnung auf eine Zukunft, in der Opfer eine starke Stimme haben. Durch diese Bemühungen bewegt sich die internationale Gemeinschaft in Richtung einer gerechteren und menschlicheren Welt.