ARD schlägt Verlegern überraschenden Kompromiss vor

BerlinDer ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat den Zeitungsverlegern eine Selbstverpflichtung vorgeschlagen. Dies geschieht im Kontext der laufenden Debatte über neue Regeln für Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender. Ziel ist es, Bedenken der Verleger zu adressieren. Sie werfen den Rundfunkanstalten vor, mit Textangeboten in ihren Bereich einzugreifen. Gniffke sieht die Selbstverpflichtung als mögliche Lösung statt einer gesetzlichen Regelung.

Der geplante Reformstaatsvertrag der Länder bringt neue Beschränkungen. Diese könnten die Online-Präsenz der Sender stark beeinträchtigen. Die Rundfunkhäuser befürchten, diese Änderungen könnten ihre Reichweite bei jungen Menschen über soziale Medien gefährden.

Der Verlegerverband hingegen fordert gesetzliche Regelungen. Sie argumentieren, dass freiwillige Maßnahmen in der Vergangenheit nicht ausreichend waren. Ein Kompromiss ist noch nicht in Sicht.

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Wichtige Punkte des Vorschlags:

• Selbstverpflichtungserklärung von ARD, ZDF und Deutschlandradio
• Verlinkung zu Angeboten von Presseverlagen
• Verkürzte Veröffentlichung-Fristen für Textangebote

Gniffke betont, dass die Verhandlungen schnell voranschreiten müssen. Die Zeit für eine Einigung ist knapp. Die Länder sind für die endgültige Entscheidung verantwortlich. Sie arbeiten am neuen Regelwerk für den Rundfunk. Ein Konflikt zwischen öffentlich-rechtlichen Sendern und Presseverlagen bleibt bestehen.