NATO und Ukraine: Unterstützung in Zeiten der Krise

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Durch Kathy Schmidt
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NATO-Flagge über der Ukraine-Flagge auf Kartenhintergrund

BerlinDie NATO wurde 1949 mit 12 Ländern gegründet, um der Sowjetunion im Kalten Krieg entgegenzutreten. Heute umfasst das Bündnis 32 Staaten. Schweden ist kürzlich wegen Bedenken hinsichtlich Russland beigetreten. Artikel 5, der eine zentrale Rolle spielt, besagt, dass die Mitglieder einander im Falle eines Angriffs beistehen. Die Ukraine ist nur ein Partner, kein Mitglied.

NATO trifft Entscheidungen im Konsens aller Mitglieder. Jedes Mitglied kann eine Entscheidung blockieren. Die USA sind das stärkste Mitglied und führen die Pläne der NATO an. Sie geben am meisten für Verteidigung aus und verfügen über das stärkste Militär. Die täglichen Aktivitäten der NATO werden vom Generalsekretär geleitet. Jens Stoltenberg, der ehemalige Ministerpräsident Norwegens, wird diese Rolle bis zum 1. Oktober innehaben. Danach übernimmt der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte.

Der Hauptsitz der NATO befindet sich in Brüssel. Der Generalsekretär, der oberste zivile Führer, trifft sich wöchentlich mit den Botschaftern. Das militärische Hauptquartier der NATO liegt in Mons, Belgien, und ein hochrangiger US-Offizier hat stets das Kommando. Derzeit ist General Christopher Cavoli der Befehlshaber.

So unterstützt die NATO die Ukraine:

  • Nicht-tödliche Unterstützung: Treibstoff, Verpflegung, medizinische Vorräte und Körperschutz
  • Ausrüstung zur Abwehr von Drohnen oder Minen
  • Hilfe für die Ukraine beim Übergang von sowjetischer Militärdoktrin
  • Stärkung der Verteidigungs- und Sicherheitseinrichtungen der Ukraine

Die NATO gibt keine Waffen an die Ukraine, da sie selbst keine besitzt. Allerdings liefern die Mitgliedsländer individuell oder in Zusammenarbeit mit anderen Staaten Waffen. Führer der NATO helfen bei der Organisation der Lieferung und Ausbildung dieser Waffen für die ukrainischen Streitkräfte. Sie versprechen, dass die Ukraine in Zukunft der NATO beitreten wird, aber nicht während des Konflikts.

Die NATO verstärkt ihre Präsenz an den europäischen Grenzen, um Angriffe aus Russland und anderen Bedrohungen abzuwehren. Aus Angst vor solchen Angriffen sind Finnland und Schweden dem Bündnis beigetreten. NATO hat 500.000 Soldaten in Bereitschaft, die schnell auf Angriffe zu Lande, zu Wasser, in der Luft oder im Cyberspace reagieren können. Die Truppenstärke an der östlichen Grenze, nahe Russland und der Ukraine, hat sich verdoppelt. Militärübungen finden nahezu ständig statt. Bei der Übung Steadfast Defender waren etwa 90.000 Soldaten in ganz Europa im Einsatz.

Die USA investieren mehr in die Verteidigung und stellen daher mehr Truppen und bessere Waffen bereit. Zudem verfügen sie über umfangreiche Transport- und Logistikressourcen. Andere NATO-Mitglieder erhöhen derzeit ihre Verteidigungsausgaben. Seitdem Russland 2014 die Krim annektierte, streben die NATO-Länder an, innerhalb von zehn Jahren 2% ihres BIP für Verteidigung auszugeben. Inzwischen zielen sie darauf ab, mindestens 2% zu erreichen. Ein Rekord von 23 Ländern wird voraussichtlich dieses Ziel erreichen.

Die NATO unterstützt die Ukraine, strebt jedoch danach, einen größeren Konflikt mit Russland zu vermeiden.

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