NATO-Chef drängt Deutschland zu stärkeren Militärausgaben
BerlinNATO-Generalsekretär Mark Rutte kritisiert die deutschen Verteidigungsausgaben als unzureichend. Trotz des jüngsten Anstiegs auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verlangt er nach weiterem Wachstum. Deutschland plant in diesem Jahr rund 90,6 Milliarden Euro für Verteidigung.
- Deutschland erreicht erstmals seit 30 Jahren die Zwei-Prozent-BIP-Marke.
- Trotzdem fordert die NATO noch höhere Investitionen.
- Defizit in Verhandlungen und im Haushalt sorgt für Unzufriedenheit.
Rutte betont, dass alle NATO-Mitglieder mehr investieren sollen. Er lobt Bundeskanzler Olaf Scholz für die Kürzungen der letzten Jahre und die entstandene „Zeitenwende“. Scholz verspricht, diesen Weg beizubehalten. Er hebt hervor, dass die Verteidigungsausgaben in den letzten sieben Jahren verdoppelt wurden.
Der Kanzler betont auch, dass Europa innerhalb der NATO gestärkt werden soll. Er kündigt dafür erhebliche Investitionen an. Ziel ist es, jeder Bedrohung in Europa begegnen zu können. Rutte, ehemaliger Ministerpräsident, zeigt Verständnis für die Herausforderungen, Mittel für nationale Verteidigung und die Ukraine bereitzustellen. Beides sei jedoch notwendig für die Sicherheit im Bündnis.
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