Steinmeier in Solingen: Entschlossener Einsatz gegen unkontrollierte Migration gefordert

BerlinBundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Solingen mehr Anstrengungen gegen irreguläre Migration gefordert. Anlass war die Gedenkfeier für die Opfer des jüngsten Messerangriffs. Der mutmaßliche Täter, ein 26-jähriger Syrer, hätte bereits letztes Jahr abgeschoben werden sollen.

Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst sprach von einem Wendepunkt. Wichtige Themen wie Asyl- und Ausländerpolitik müssten nun offen diskutiert werden.

Wichtige Punkte der Rede Steinmeiers:

• Schutzsuchende müssen sich an Recht und Gesetz halten.
• Der Staat soll bestehende Regeln zur Zuwanderungsbegrenzung umsetzen.
• Fehler und Versäumnisse bei Abschiebungen müssen aufgearbeitet werden.

Lesen Sie auch:

Heute · 01:11

Pflegeversicherung steuert auf finanziellen Kollaps zu

Bundeskanzler Scholz bezeichnete den Anschlag als Terrorismus gegen alle Deutschen. Weitere Teilnehmer der Gedenkfeier waren Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Oberbürgermeister Tim Kurzbach rief zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auf und stellte klar, dass die Stadt weltoffen bleiben wird. Am Tatort in der Innenstadt fand abschließend ein stilles Gedenken mit Kranzniederlegung statt.