Und dann war es einer: Mark Rutte wird NATO-Chef.

BerlinUngarn hat zugestimmt, Mark Ruttes Kandidatur als NATO-Chef zu unterstützen. Der niederländische Premierminister, der schon lange im Amt ist, gab schriftliche Zusagen. Diese versicherten Ungarn, dass er sie nicht dazu drängen würde, die neuen NATO-Pläne für die Ukraine zu unterstützen.

Die NATO trifft Entscheidungen im Konsens aller 32 Mitgliedsstaaten. Jedes Land hat ein Vetorecht bei den Beschlüssen. Diese Regelung gilt auch für gemeinsame Aktionen oder Missionen. Die Türkei, die zuvor mit Rutte uneinig war, stellte ihren Widerstand im April ein.

Mark Rutte war über mehrere Monate hinweg der Favorit. Er wird von wichtigen Mitgliedern wie den Vereinigten Staaten und Deutschland unterstützt. Jens Stoltenberg, der scheidende Generalsekretär, hat zehn Jahre im Amt verbracht. Die Suche nach seinem Nachfolger gestaltete sich schwierig. NATO-Führer, darunter Präsident Biden, wollten auf ihrem Treffen im Juli 2023 in Litauen einen neuen Anführer bestimmen, konnten sich aber nicht einigen.

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis erklärte im März, dass er der nächste NATO-Generalsekretär werden möchte. Seine zweite Amtszeit als Präsident neigt sich dem Ende zu. Rumänien, das seit 2004 Mitglied der NATO ist, grenzt an die Ukraine und spielt eine wichtige Rolle im Kontext der russischen Invasion. Im November 2022 war Rumänien Gastgeber eines Treffens der NATO-Außenminister.

Wichtige Aspekte im Rennen um den nächsten NATO-Chef:

Ungarn hat sein Veto gegen Ruttes Kandidatur aufgehoben, nachdem Rutte schriftliche Garantien an Budapest gegeben hat. Innerhalb der NATO, die auf Basis des Konsenses arbeitet, hat jedes Land ein Vetorecht. Im April hat auch die Türkei ihre Opposition gegen Rutte beendet. Die USA und Deutschland unterstützen Rutte. Jens Stoltenberg ist seit einem Jahrzehnt NATO-Generalsekretär. Im Juli 2023 konnten sich die NATO-Staaten nicht auf einen Nachfolger einigen. Der rumänische Präsident Iohannis gab im März seine Kandidatur bekannt. Rumänien, seit 2004 NATO-Mitglied und Nachbarland der Ukraine, war im November 2022 Gastgeber eines NATO-Außenministertreffens.

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Mark Rutte wurde zum Spitzenkandidaten, nachdem der rumänische Präsident Klaus Iohannis beschlossen hatte, nicht zu kandidieren. Die Generalsekretäre der NATO leiten Treffen und unterstützen die Kommunikation zwischen den Mitgliedsländern. Ihre Rolle ist entscheidend für das reibungslose Funktionieren der Allianz. Rutte gilt seit Monaten als beliebte Wahl unter vielen NATO-Verbündeten.

Der NATO-Generalsekretär trägt eine große Verantwortung. Er muss wichtige Diskussionen leiten, um die 32 Mitgliedsländer auf einen Nenner zu bringen. Ruttens Kandidatur kam voran, nachdem Ungarn sein Veto zurückgezogen hatte. Dies geschah, nachdem Rutten schriftliche Zusicherungen zur Rolle Ungarns in den Unterstützungsplänen für die Ukraine gegeben hatte.

Jens Stoltenberg hat sich als zuverlässiger Anführer bewährt. Selbst Präsident Biden wünschte sich seine Verlängerung. Trotz mehrerer Verlängerungen wird Stoltenberg zurücktreten. Klaus Iohannis, ebenfalls ein Kandidat, hat seine Bewerbung zurückgezogen.

Zusammenfassend:

Mark Rutte steht kurz davor, neuer NATO-Generalsekretär zu werden. Ungarn stimmte seiner Ernennung zu, nachdem es einige Zusicherungen erhalten hatte. Auch die Türkei, die zuvor dagegen war, gab im April grünes Licht. Große NATO-Staaten wie die USA und Deutschland unterstützen ebenfalls Rutte. Er wird Jens Stoltenberg ablösen, der nach zehn Jahren im Amt zurücktritt.