Reformer Pezeshkian neuer Präsident Irans mit Rückhalt des obersten Führers

BerlinMohammad Pezeshkian ist nun Präsident des Irans, nachdem er die Zustimmung des obersten Führers erhalten hat. Diese Veränderung ist bedeutsam, da Pezeshkian ein Reformist ist. Bei seiner Amtseinführung versprach er, an einer "konstruktiven und effizienten" Außenpolitik zu arbeiten. Weiterhin kündigte er an, das Recht zu stärken, Chancengleichheit für alle zu gewährleisten, Familien zu unterstützen und die Umwelt zu schützen.

Mohammad Reza Aref wurde zum ersten Vizepräsidenten ernannt. Aref gilt als gemäßigter Reformer und ist Ingenieur, der an der Stanford University studierte. Zuvor war er von 2001 bis 2005 Vizepräsident unter dem früheren Präsidenten Mohammad Khatami.

Pezeshkian übernahm das Amt des Präsidenten nach dem Tod von Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz im Mai, was vorgezogene Wahlen zur Folge hatte. Der neue Präsident versucht, ein Gleichgewicht zwischen Hardlinern und Reformern zu finden. Er übt scharfe Kritik an den USA und lobt gleichzeitig die Revolutionsgarden Irans für ihre Verteidigungsmaßnahmen. Seine Hauptaufgabe besteht darin, die komplexe politische Lage in Iran zu bewältigen und sich auf wesentliche Prioritäten zu konzentrieren.

• Außenpolitik: Pezeshkian setzt weder auf radikale Veränderungen noch auf Konfrontation und wird sich voraussichtlich an die Vorgaben des obersten Führers halten, insbesondere in Bezug auf den Westen.
• Atomprogramm: Die laufenden Verhandlungen mit den USA haben noch nicht zur Lockerung der Wirtschaftssanktionen geführt. Pezeshkians diplomatische Strategie wird genau beobachtet werden.
• Regionale Konflikte: Der Krieg zwischen Israel und Hamas verschärft die Spannungen. Irans paramilitärische Kräfte und Stellvertretergruppen wie die Hisbollah und die Huthi-Rebellen sind weiterhin in Konflikte im Nahen Osten verwickelt.

Pezeshkian steht vor der Entscheidung, ob er mit westlichen Ländern zusammenarbeiten oder Irans derzeitige Verteidigungsposition beibehalten soll. Er hegt zwiespältige Gefühle gegenüber den USA, welche Irans eigene internen Konflikte und externen Probleme widerspiegeln. Die USA und ihre Verbündeten sind besorgt, dass Iran Uran anreichert und möglicherweise Atomwaffen herstellt, besonders da die jüngsten indirekten Gespräche kaum Fortschritte erzielt haben.

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In seiner Antrittsrede würdigte Pezeshkian General Qassem Soleimani, der 2020 durch einen US-Drohnenangriff getötet wurde. Dies zeigt seine Unterstützung für die bestehenden Machtstrukturen im Iran und deutet darauf hin, dass der Iran seine aktuellen Militärstrategien und regionalen Partnerschaften fortsetzen wird.

Pezeshkian wird bald als Abgeordneter vereidigt. Ihm bleiben dann zwei Wochen, um sein Kabinett zu bilden, das anschließend die Zustimmung des Parlaments benötigt. Die ersten Schritte seiner Regierung werden entscheidend sein und seine Präsidentschaft prägen.

Pezeshkians Präsidentschaft steht für eine Führung, die Veränderungen anstrebt, jedoch mit Bedacht vorgeht. Eine Hauptaufgabe wird darin bestehen, Reformen mit den traditionellen politischen Strukturen in Einklang zu bringen. Seine Herangehensweise an innenpolitische Fragen, Außenpolitik und regionale Konflikte wird seine Amtszeit und die Zukunft Irans maßgeblich prägen.