Koalition in Thüringen: CDU, BSW und SPD finden zusammen
BerlinCDU, BSW und SPD in Thüringen haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Nach der Wahl dauerte es elf Wochen, um diesen Entwurf auszuhandeln. Die Parteien trafen sich in der Nähe von Ilmenau, um zu verhandeln. Einige Punkte mussten noch finalisiert werden, bevor der Vertrag am Freitag vorgestellt werden soll.
Wichtige Punkte des Koalitionsvertrags sind:
- Keine Zusammenarbeit mit der AfD, die mit 32,8 Prozent die Wahl gewonnen hat.
- Eine Regierung aus CDU, SPD und BSW soll ohne die Linkspartei auskommen, obwohl eine Stimme zur Mehrheit fehlt.
- Friedenspolitische Positionen waren ein Streitpunkt, der nun geklärt ist.
Die SPD plant eine Mitgliederbefragung, um den Vertrag abzusichern. Die Parteigremien werden ebenfalls abstimmen müssen. Beim BSW gab es zuletzt interne Spannungen, die die Verhandlungen nicht beeinflussten. Die CDU schließt ein Bündnis mit der Linkspartei aus. Eine Mehrheit wäre nur mit deren Hilfe möglich.
Die Einigung wird als „zukunftsweisender Konsens“ beschrieben. Damit ist eine entscheidende Hürde für die neue Regierung überwunden. Dies weckt Interesse, wie effektiv das neue Bündnis arbeiten kann.
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