Thüringer Polit-Puzzle: Wer regiert nach der Wahl?
BerlinDie Landtagswahl in Thüringen steht bevor, aber wer wird regieren? Klar ist: Es wird schwierig. Die AfD ist laut Umfragen die stärkste Kraft. Die CDU und die BSW liegen jeweils nahe beieinander bei etwa 20 Prozent. Die Linke kommt auf 15 Prozent, die SPD auf 7 Prozent. Grüne und FDP schaffen den Einzug wohl nicht.
Eine Möglichkeit ist ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD. Allerdings stellt BSW-Chefin Wagenknecht Forderungen, die die CDU nicht akzeptieren will. Dazu kommt, dass inhaltliche Differenzen bestehen.
Eine andere Option wäre, dass die CDU sich von der Linken tolerieren lässt. Ministerpräsident Ramelow hat angedeutet, dass er bereit wäre, dem CDU-Spitzenkandidaten Voigt zu helfen. Sollte es dazu nicht kommen, könnte Björn Höcke von der AfD Ministerpräsident werden.
Folgende Szenarien sind denkbar:
- Bündnis aus CDU, BSW und SPD
- Tolerierung der CDU durch die Linke
- Regierung durch die AfD
Doch auch ohne neue Regierung bleibt Ramelow geschäftsführend im Amt. Ob es zu einer Verfassungskrise kommt, bleibt abzuwarten. Die Unternehmer in Thüringen befürchten negative Folgen bei einem Wahlsieg der AfD. Die Landtagsverwaltung bereitet sich bereits auf mögliche Komplikationen vor.
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