Wirtschaftsflaute verschärft Konflikte in der Ampelkoalition
BerlinDie deutsche Wirtschaft schrumpft erneut. Die Bundesregierung erwartet ein Minus von 0,2 Prozent für dieses Jahr, nachdem es 2023 schon ein Minus von 0,3 Prozent gab. Wirtschaftsminister Habeck hofft auf Besserung mit einem Wachstum von 1,1 Prozent im nächsten Jahr, basierend auf einer verbesserten Konsumlaune. Doch die schwache Wirtschaft verursacht Probleme in der Ampelkoalition.
Die geringeren Steuereinnahmen engen den finanziellen Handlungsspielraum ein. Die Steuerschätzung im Frühjahr hat bereits gezeigt, dass die Einnahmen für Bund, Länder und Gemeinden sinken. Die Lücke im Bundeshaushalt könnte sich vergrößern, was den Streit in der Koalition verschärfen könnte.
Die Ampelkoalition hat auf eine Wachstumsinitiative mit 49 Punkten gesetzt, um Investitionen zu fördern und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Die Parteien wissen, dass eine schwache Wirtschaft auch ihre Wahlchancen für 2025 mindern könnte.
- Wirtschaft schrumpft: Erneut Rückgang von 0,2 %
- Finanzengpässe: Weniger Steuereinnahmen
- Koalitionskonflikte: Wachsende Haushaltlücken
- Wachstumsinitiative: 49 Punkte für Wachstum
Die Differenzen in der Koalition, besonders zwischen SPD, Grünen und FDP, werden durch die Finanzlage verstärkt. Ob die Wachstumsinitiative schnell Wirkung zeigt, bleibt abzuwarten.
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