SPD im Wahljahr: Mit welchen Themen kann sie punkten?
BerlinDie SPD steht vor der Bundestagswahl im nächsten Jahr und sucht nach den richtigen Themen. Der Vorstand diskutiert, worauf der Fokus liegen sollte. Viele in der Partei wollen, dass die arbeitende Mitte stärker unterstützt wird. Der Seeheimer Kreis hat dazu ein Papier veröffentlicht. Die Partei soll sich um die alltäglichen Sorgen der Menschen kümmern, wie Arbeitsplätze und die Zukunft der Kinder.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Wirtschaft. Der Strompreis für die Industrie ist zu hoch, und die SPD will hier Lösungen bieten. Innenpolitik und Sicherheit werden ähnlich wichtig. Die Partei hat Maßnahmen wie Grenzschließungen umgesetzt.
Die Rente bleibt ein Streitthema in der Koalition, insbesondere mit der FDP. SPD-Fraktionschef Mützenich fordert Stabilität bei den Renten und mehr Entschlossenheit von Kanzler Scholz.
Es gibt innerhalb der Partei Forderungen an Scholz, eine klarere Linie vorzugeben, auch bei Migration und sozialen Themen.
- Unterstützung der arbeitenden Mitte
- Lösungen für hohe Strompreise
- Sicherheitspolitik
- Stabile Renten
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