Scholz und Habeck rechtfertigen Unterstützung für Northvolt trotz Gegenwind

BerlinKanzler Scholz und Vizekanzler Habeck stehen unter Druck. Die Krise beim Batteriehersteller Northvolt belastet die Bundesregierung. Northvolt hat Gläubigerschutz in den USA beantragt. Die deutsche Regierung hat den Bau von Batteriefabriken unterstützt. Die Förderbank KfW hat 600 Millionen Euro bereitgestellt.

Scholz betont die Wichtigkeit europäischer Produktion. Subventionen seien notwendig, um unabhängig von China zu werden. Habeck sagt, dass die Förderprogramme größtenteils von der Vorgängerregierung stammen. Es gäbe viele Beispiele für erfolgreiche Unternehmenssanierungen.

Lesen Sie auch:

Gestern · 16:52

Schutzmaßnahmen zur Sicherung der Bundestagswahl

Die Opposition kritisiert heftig.

• FDP-Chef Dürr spricht von gescheiterter Subventionspolitik.
• Haushälter Klein sieht Habecks Pläne als „Luftschlösser“.
• CSU nennt es Steuerverschwendung.
• CDU-Politikerin Klöckner wirft mangelnde Prüfung vor.

Der Vorwurf: Die Unterstützung könnte dem Steuerzahler teuer kommen. Scholz und Habeck halten dennoch an ihrer Politik fest. Die Resilienz der deutschen Wirtschaft steht im Fokus. Trotz der Krise soll der Batteriestandort Deutschland gestärkt werden. In Schleswig-Holstein wird der Bau der Fabrik weitergeführt. Dort entstehen keine unmittelbaren Verluste. Deutschland setzt auf langfristige Erfolge.