Internes Tauziehen: Schulze kämpft gegen Widerstände in der Ampelkoalition
BerlinSvenja Schulze steht in einer Fabrik in Rawalpindi, Pakistan. Sie sieht dort faire Löhne und geregelte Arbeitsbedingungen. Die Textilien landen bald bei deutschen Einzelhändlern wie Tchibo oder Aldi. Schulze inspiziert die Einhaltung des Lieferkettengesetzes.
Doch zurück in Deutschland hat sie Schwierigkeiten. Ihr Koalitionspartner stellt sich gegen sie. Wirtschaftsminister Robert Habeck will das Lieferkettengesetz aussetzen. Gleichzeitig wird Schulzes Etat gekürzt, von 11,2 auf 10,3 Milliarden Euro. Das belastet sie.
Die FDP denkt sogar über die Abschaffung des Entwicklungsministeriums nach. FDP-Politiker Otto Fricke will die Entwicklungsarbeit ins Auswärtige Amt eingliedern. Fricke meint, dies würde effizienter sein. Es geht ihm um wirtschaftliche Interessen und weniger um eine "Weltsozialamtsaufgabe".
Die Diskussionen kommen zur Unzeit für Schulze. Sie verteidigt die Notwendigkeit eines unabhängigen Ministeriums. Schulze sagt, die internationale Entwicklungsarbeit dürfe nicht an Bedeutung verlieren.
HTML-Liste:
- Lieferkettengesetz fördern
- Gekürzter Etat
- Vorschlag der FDP zur Auflösung
- Notwendigkeit eines eigenständigen Ministeriums
Schulze setzt auf die Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards. Auch in besonders schwierigen Ländern wie Pakistan. Aber sie kämpft auch gegen Widerstände zuhause in Deutschland.
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