Erleichterung und Vorsicht bei EU-Führern nach französischer Wahl
BerlinEuropäische Führungskräfte reagierten erleichtert und besorgt auf die Ergebnisse der französischen Wahlen. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz zeigte sich zufrieden und betonte die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen. Scholz äußerte, dass „Frankreich unverzichtbar für den Erfolg der Europäischen Union ist.“ Er fügte hinzu: „Deutschland legt mehr Wert auf das Gelingen der EU als jedes andere Land. Dies ist nur mit Frankreich möglich.“
Nach der ersten Runde der französischen Wahl war Scholz besorgt, dass die Partei Rassemblement National die deutsch-französischen Beziehungen belasten könnte. Doch nach der Stichwahl fühlte er sich erleichtert, als ein linkes Bündnis die meisten Sitze im Parlament errang.
Der polnische Premierminister Donald Tusk drückte seine Freude auf X aus. Er erwähnte, dass die Menschen in Paris begeistert seien, die in Moskau verärgert und die in Kiew erleichtert. Dies reicht aus, um in Warschau für Freude zu sorgen.
Die Endergebnisse in Frankreich zeigen:
- Die Linkskoalition erzielte die meisten Sitze.
- Macrons zentristische Allianz belegte den zweiten Platz.
- Die extreme Rechte konnte ihre Sitze zwar ausbauen, blieb jedoch hinter den Erwartungen zurück.
Viele Menschen haben am Sonntag ihre Stimme abgegeben. Macrons Bündnis landete auf dem zweiten Platz, während die extreme Rechte deutliche Zugewinne verbuchte, jedoch nicht gewann.
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Michael Roth, ein Experte für deutsche Außenpolitik, äußerte sich zum Wahlausgang. Seiner Meinung nach gelang es, einen Sieg der rechtsextremen Nationalisten zu verhindern, wofür er die Franzosen lobte. Gleichzeitig warnte Roth jedoch, dass die nationalistischen Populisten sowohl von rechts als auch von links weiterhin stark seien. Zudem bemerkte er: „Das Zentrum ist schwächer denn je. Emmanuel Macron ist völlig gescheitert.“
Viele EU-Länder, darunter Italien, die Niederlande und Schweden, haben sich für rechtsgerichtete Parteien entschieden, die dem EU-Kurs kritisch gegenüberstehen. Diese Parteien präsentieren nationale Lösungsansätze für europäische Herausforderungen wie Inflation, Migration und den Ukraine-Konflikt.
Ronja Kempin, eine Expertin für deutsch-französische Beziehungen, betonte, dass Macrons geschwächte Position Auswirkungen auf ganz Europa haben könnte. Sie erklärte, dass sich Deutschland auf die Veränderungen in Frankreich einstellen müsse. Frankreich hat nun einen Präsidenten, der stärker auf die Mehrheit im Parlament hören muss.
Trotz dieser Herausforderungen behält Macron gemäß der französischen Verfassung die Kontrolle über die Außenpolitik, europäische Angelegenheiten und Verteidigung. Er bleibt Präsident bis 2027 und hat erklärt, dass er bis dahin nicht zurücktreten wird.
Frankreichs politische Zukunft ist ungewiss, da sowohl das extreme rechte als auch das extreme linke Lager an Einfluss gewinnen. Dennoch schaut Europa aufmerksam hin und hofft auf Stabilität und fortgesetzte Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland.
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