Herausforderungen für Interims-Finanzminister Kukies

Kukies navigiert als Übergangsminister durch finanzpolitische Baustellen nach Ampel-Aus.

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Durch Johannes Müller

- heute um 04:18 in

Stadtbild mit ineinander verschlungenen Bau- und Finanzsymbolen.

BerlinJörg Kukies ist nun der Interims-Finanzminister nach dem Ende der Ampelkoalition. Kukies kennt das Finanzministerium gut und muss nun mit knappen Mitteln haushalten. Wichtige Finanzentscheidungen sind offen.

Wesentliche Herausforderungen sind:

Haushaltsentwurf für 2025 ist noch in der Schwebe.
Steuerfortentwicklungsgesetz braucht eine neue Mehrheit.
Deutsche Bahn benötigt Milliarden für das Schienennetz.

Kukies sieht Chancen, dass der Bund zahlungsfähig bleibt. Im Oktober gab es höhere Einnahmen aus der Abgeltungssteuer. Dezember ist oft umsatzstark im Einzelhandel.

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Die politische Lage ist angespannt. FDP ist in Opposition. Neue Koalitionsmöglichkeiten sind unklar. Spekulationen über eine Regierung mit der Union gibt es. Kukies könnte im Amt bleiben, wenn die SPD-Kompetenzen in einer neuen Koalition mit der Union Verhandlungsergebnisse liefern.

Die wirtschaftliche Lage bleibt schwierig. Steigende Kosten bei der Verteidigung und in den Sozialetats sind eine Herausforderung. Die Schulden aus der Corona-Zeit müssen bald zurückgezahlt werden. Kukies muss kreative Lösungen finden, um finanzielle Stabilität zu sichern.

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