Eilt zur Einigung: SPD und BSW peilen Koalitionsfertigstellung bis Weihnachten in Brandenburg an

SPD und BSW streben zügigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Brandenburg noch vor Weihnachten an.

Lesezeit: 1 Minute

Durch Ernst Müller

- 4. November 2024 um 16:06 in

Brandenburger Skyline mit Feiertagsdekorationen und Fahnen.

BerlinSPD und BSW haben in Brandenburg begonnen, über eine neue Koalition zu verhandeln. Ziel ist es, den Vertrag bis Weihnachten abzuschließen. Beide Parteien haben nur eine knappe Mehrheit im Landtag. Die Gespräche fanden in vertrauensvoller Atmosphäre statt. Wichtige Themen sind Bildung, Gesundheit und Innenpolitik. Es gibt finanzielle Herausforderungen. Hier sind einige Punkte, die besprochen wurden:

Überprüfung von Ausgaben wegen Steuermindereinnahmen
Keine klassische Kürzungsdebatte, aber klare Prioritäten setzen
Bürokratieabbau geplant
Außenpolitische Diskussionen, insbesondere zur Ukraine

Lesen Sie auch:

Karte von Deutschland mit Symbolen für besprochene Herausforderungen.

Gestern · 21:50

Merkel gesteht: Deutschland nicht im perfekten Zustand übergeben

Die SPD regiert in Brandenburg seit 1990. Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist neu im politischen Geschehen. Beide Parteien streben an, ihre politischen Ziele trotz finanzieller Hürden voranzutreiben. Die CDU kritisiert die Entscheidung der SPD, eine Koalition mit BSW einzugehen. CDU-Landeschef Jan Redmann wirft der SPD vor, ihre Überzeugungen aufzugeben. Auch in Thüringen finden Koalitionsverhandlungen statt, dort ist die CDU beteiligt. Diskussionen über die Zukunft Brandenburgs laufen auf Hochtouren.

Inland: Neueste Nachrichten