Demokratie in Gefahr: Proteste wirkungslos gegen erstarkende Rechte
BerlinRechtsextremes Gedankengut verbreitet sich immer stärker in Deutschland. Die AfD gewinnt in Ostdeutschland an Einfluss und wird zur stärksten oder zweitstärksten Kraft. Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus haben wenig bewirkt. Neue Neonazi-Gruppen entstehen, und rassistische Parolen sind wieder im Mainstream angekommen.
Demokratieforscher Oliver Decker sieht eine enge Verknüpfung zwischen der AfD und rechtsextremen Gruppen. Ein Verbot der AfD wäre aus seiner Sicht wissenschaftlich begründet, aber juristisch komplex. Er betont die Notwendigkeit, auch konservative Kräfte in den Kampf gegen Extremismus einzubinden.
Demokratieverbände kritisieren, dass die Politik Projekte zur Stärkung der Demokratie nur kurzfristig finanziert. Langfristige Unterstützung ist notwendig, um stabile Strukturen zu schaffen.
Liste der aktuellen Herausforderungen:
- Rechte Ideologien dringen in die Mitte der Gesellschaft vor.
- AfD hat Einfluss ohne Regierungsbeteiligung ausgebaut.
- Neonazi-Gruppen und rechte Jugendliche erhalten Auftrieb.
- Engagement gegen Rechtsextremismus wird zunehmend gefährlich.
Aktivisten bleiben jedoch motiviert. Sylvia Spehr aus Thüringen denkt, dass die Demokratie aus diesen Herausforderungen gestärkt hervorgehen kann. Die Bundestagswahl wird als nächste Schlüsselprüfung gesehen.
Gestern · 19:38
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