Chinas 840-Milliarden-Dollar-Plan belebt Wirtschaft und entlastet Schulden.

BerlinDie chinesische Regierung hat ein umfassendes Programm im Wert von 840 Milliarden Dollar ins Leben gerufen, um den lokalen Regierungen bei der Bewältigung ihrer Schulden zu helfen und die schwächelnde Wirtschaft anzukurbeln. Dieses Programm stellt einen bedeutenden Wandel im Umgang Chinas mit seinen Schuldenproblemen dar. Die Schulden der örtlichen Regierungen sind aufgrund von hohen Ausgaben und geringeren Steuereinnahmen während der Pandemie sowie Schwierigkeiten im Immobilienmarkt gestiegen. Kürzlich hat die Zentralbank die Kreditaufnahme erleichtert, was dem Aktienmarkt zugutekam. Dennoch sind einige der Meinung, dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, um eine stabile wirtschaftliche Erholung sicherzustellen.

Zu den zentralen Bestandteilen des Plans zählen:

Refinanzierung der bestehenden Schulden lokaler Regierungen, um finanzielle Entlastung zu schaffen. Gezielte Investitionen in die Infrastruktur zur Förderung der regionalen Entwicklung. Anreize für von der Pandemie schwer getroffene Branchen wie Immobilien und Tourismus. Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zur Förderung der lokalen Beschäftigung.

China plant, sein Wirtschaftswachstum in diesem Jahr auf etwa 5 % zu steigern und startet dazu ein groß angelegtes Refinanzierungsprojekt. Dies markiert einen Wechsel von den vorherigen, kleineren Maßnahmen, die die Stabilität wahrten, aber das Wachstum kaum förderten. Die Kommunistische Partei, die normalerweise langfristige Veränderungen ins Auge fasst, muss nun die unmittelbaren wirtschaftlichen Bedürfnisse des Landes mit ihren Zielen für eine hochmoderne und umweltfreundliche Zukunft in Einklang bringen.

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Jüngste wirtschaftliche Entwicklungen zeigen sich positiver. Staatliche Rabatte beim Kauf von Neuwagen und Haushaltsgeräten haben den Absatz von Autos angekurbelt. Produktionsberichte weisen auf Verbesserungen hin, und auch die Exporte sind deutlich gestiegen. Diese Entwicklungen deuten darauf hin, dass die kurzfristigen Erholungsmaßnahmen Wirkung zeigen, trotz der weiterhin langsamen Fortschritte bei den langfristigen Zielen der wirtschaftlichen Veränderung.

China steht unter Beobachtung, wie es seine finanziellen Anpassungen inmitten wachsender politischer Spannungen und Handelsprobleme bewältigt. Gelingt der Plan, könnte er das regionale Wachstum stabilisieren und internationale Marktunsicherheiten beruhigen. Jedoch birgt die hohe Verschuldung erhebliche Risiken, die Chinas wirtschaftliche Ziele gefährden könnten, wenn sie nicht angemessen kontrolliert wird.

Chinas jüngste Maßnahmen zeigen, dass die Regierung bereit ist, umfassende finanzielle Instrumente einzusetzen. Diese Schritte haben zwar einige Hoffnungen geweckt, aber der Fokus liegt darauf, nachhaltiges Wirtschaftswachstum sicherzustellen, statt nur eine Erholung zu erreichen. Die jetzt getroffenen Entscheidungen werden nicht nur China, sondern auch die eng verflochtene Weltwirtschaft erheblich beeinflussen.