Wagenknecht: 'Krieg und Frieden sind nicht verhandelbar
BerlinSahra Wagenknecht betont, dass die Frage von Krieg und Frieden für das BSW von großer Bedeutung ist. Sie lehnt die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab und fordert stärkere diplomatische Bemühungen im Ukraine-Konflikt. Wagenknecht verlangt von der Thüringer CDU, sich von der Forderung nach "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine zu distanzieren. Sie sieht das als Voraussetzung für eine Koalition.
In Thüringen führt das BSW Gespräche mit der CDU und SPD zur Bildung einer Landesregierung. Dabei spielt eine Friedenspräambel eine zentrale Rolle. Folgende Punkte sind wichtig:
- Bekenntnis für Frieden
- Diplomatische Bemühungen im Ukraine-Konflikt
- Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
Laut einer Shell-Jugendstudie haben mehr als 80 Prozent der jungen Menschen in Deutschland Angst vor Krieg. Wagenknecht unterstreicht, dass die Landesregierungen das ausdrücken sollten, was viele Menschen bewegt.
Für Wagenknecht sind Kompromisse wichtig, aber nicht um jeden Preis. Wählererwartungen müssen erfüllt werden. Die Gespräche in Thüringen können fortgesetzt werden, sobald die Präambel geklärt ist. Sie hofft auf eine gemeinsame Botschaft, die auch an die Bundesebene gesendet wird.
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