Wagenknecht fordert neuen Dialog mit der AfD
BerlinSahra Wagenknecht, die Vorsitzende der BSW, fordert einen neuen Umgang mit der AfD. Sie kritisiert die bisherige Praxis, alles reflexartig abzulehnen, was von der AfD kommt. Laut Wagenknecht hat dies die AfD bislang nicht gestoppt.
Die Spitzenkandidatin der BSW in Thüringen, Katja Wolf, schließt nicht aus, AfD-Anträgen im Parlament zuzustimmen. Mario Voigt, der Spitzenkandidat der CDU in Thüringen, hat Wagenknecht daraufhin zu einer Klarstellung aufgefordert. Voigt warf der BSW vor, eine Zusammenarbeit mit der AfD offenzuhalten.
Punkte, die Wagenknecht anspricht:
- Aktuelle Ablehnungspolitik sei ineffektiv
- Wünsche der Bürger sollen berücksichtigt werden
- Diskussion über AfD-Anträge soll erlaubt sein
In einer MDR-Fernsehdiskussion standen sich Voigt und Björn Höcke von der AfD heftiger gegenüber. Wolf betonte, dass praktische Argumente den politischen Diskurs bestimmen sollten. Voigt befürchtet, dass das BSW eine AfD-Minderheitsregierung tolerieren könnte.
Wagenknecht und Wolf plädieren für eine „inhaltliche“ Auseinandersetzung mit der AfD, jedoch ohne eine "normale" Zusammenarbeit zu fordern.
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