Untersuchung zum Atomausstieg: Unions erstaunliche Zeugenauswahl
BerlinEin Untersuchungsausschuss im Bundestag prüft den Atomausstieg. Die Union hat dazu über 500 Zeugen vorgeschlagen, was Diskussionen auslöst. Viele halten die hohe Zahl für unpraktisch. Konstantin von Notz von den Grünen zeigt sich überrascht. Die Zeit vor der nächsten Bundestagswahl ist knapp. Im Sommer pausieren die Sitzungen, also muss der Prozess bis Frühjahr 2025 weitgehend abgeschlossen sein.
- Untersuchung, ob Minister Habeck und Lemke 2022 ergebnisoffen entschieden haben
- Mehr als 500 benannte Zeugen, davon 510 von der Union
- Kritik an der hohen Anzahl von Zeugen
- Unterschiedliches Vorgehen bei anderen Ausschüssen
Andreas Lenz von der CSU verteidigt die Strategie der Union. Er erklärt, dass es um einen „breiten Prozess“ geht. Die Union will relevante Personen finden. Tatsächlich sollen etwa 50 Personen aussagen. Minister Habeck und Lemke stehen noch nicht auf der Zeugenliste. Auch Bundeskanzler Scholz könnte noch geladen werden. Kritik gibt es, weil der Antrag der Union auf eine Liste von Beteiligten abgelehnt wurde.
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