UN warnt: „Starke Männer“ und Scheinpolitik gefährden Menschenrechte weltweit

BerlinDer UN-Menschenrechtschef äußerte kürzlich Bedenken über besorgniserregende Entwicklungen in der Weltpolitik. Er wies auf die Gefahren hin, die von politischen Führern ausgehen, die die Öffentlichkeit ablenken und verletzliche Gruppen verantwortlich machen. Besonders während Wahlzeiten in Ländern wie Frankreich, Deutschland, Ungarn, dem Vereinigten Königreich und den USA vermehrt sich die hasserfüllte Sprache gegen Migranten, Flüchtlinge und Minderheiten.

Der Leiter wies auf verschiedene Menschenrechtsprobleme weltweit hin und hob die wichtigsten Sorgenpunkte hervor.

• Zivile Opfer durch Konflikte im Nahen Osten, insbesondere aufgrund der aktuellen Ereignisse in Israel und Gaza.
• Anhaltende Militäroperationen russischer Truppen in der Ukraine verursachen zivile Notlagen.
• Humanitäre Katastrophe im Sudan, geschätzte 20.000 Todesfälle.
• Zunahme von Hinrichtungen im Iran und Saudi-Arabien trotz eines weltweiten Trends zur Abschaffung der Todesstrafe.
• Zunehmende Verfolgung von LGBT-Personen in mehreren Ländern.
• Einschränkung der Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit in verschiedenen Nationen.

Diese Punkte verdeutlichen, dass die Probleme kein isoliertes Vorkommen, sondern Teil besorgniserregender globaler Trends sind. Die Situation in Israel und Gaza zeigt anhaltende Gewalt und Vergeltung, die Zivilisten erheblich schaden. Berichten zufolge wurden über 40.000 Palästinenser von israelischen Kräften getötet, was zu einer sich verschärfenden humanitären Krise führt, die die gesamte Region weiter in Konflikte stürzen könnte.

Der Konflikt in der Ukraine verdeutlicht, wie geopolitische Ziele zu massivem menschlichem Leid führen können. Russische Militäroperationen versetzen die ukrainische Zivilbevölkerung in ständige Angst. Die Unfähigkeit des UN-Menschenrechtskommissars, Zugang zur russischen Region Kursk für Untersuchungen zu erhalten, unterstreicht die Schwierigkeiten, in solchen Situationen Transparenz und Verantwortlichkeit zu gewährleisten.

Lesen Sie auch:

Heute · 10:29

Kishidas Kampf: Skandale bewältigen, globales Ansehen gewinnen

Die Lage im Sudan ist äußerst kritisch. Ohne nennenswerte internationale Unterstützung sterben viele Menschen, was zeigt, dass die Weltgemeinschaft nicht genug unternimmt, um die Gewalt zu beenden und die Rechte der Menschen zu schützen.

Hinrichtungen in Iran und Saudi-Arabien nehmen zu, was dem globalen Trend zur Abschaffung der Todesstrafe widerspricht. Dies zeigt, dass während einige Länder Fortschritte im Bereich der Menschenrechte machen, andere zurückfallen.

Die Redefreiheit und die Pressefreiheit sind in vielen Ländern bedroht. In Aserbaidschan werden Journalisten inhaftiert, in Tunesien Oppositionelle verhaftet und in China öffentliche Aktivitäten eingeschränkt. Diese Maßnahmen verdeutlichen eine weltweite Zunahme von Angriffen auf die Meinungsfreiheit und Demokratie.

Trotz einiger Fortschritte, wie der Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen, bestehen weiterhin gravierende Menschenrechtsprobleme. Die Zunahme autoritärer Führer verschärft diese Probleme, was internationale Zusammenarbeit und Bewusstsein dringlicher denn je macht.