Ehemalige Minister Maas und Müller im Afghanistan-Untersuchungsausschuss: Auftritt mit Spannung erwartet
BerlinDer Afghanistan-Untersuchungsausschuss beschäftigt sich mit dem Abzug der Bundeswehr. Ex-Minister Maas und Müller werden für Fehler beim Abzug verantwortlich gemacht. Maas wurde vorgeworfen, erst nach der Eskalation Interesse gezeigt zu haben. Müller wird mangelnde Bedrohungseinschätzung vorgeworfen.
Der BND-Chef räumte ebenfalls Versäumnisse ein. Der CDU-Abgeordnete Röwekamp kritisierte die fehlende Vorbereitung der Ministerien. Namenslisten fehlten, ortskundige Kräfte wurden nicht ausreichend unterstützt.
Das Bundesaufnahmeprogramm für afghanische Ortskräfte endet bald. Bis zu 1.000 Personen sollten monatlich aufgenommen werden. Bisher reisten 860 Personen ein. Zusagen für Einreisen bleiben bestehen, auch wenn das Programm endet.
- Maas: angeblich erst bei Eskalation involviert
- Müller: Bedrohungslage unterschätzt
- BND: Eingeständnis von Fehlern
- CDU: Unzureichende Evakuierungspläne
- Programm: Ende der Aufnahme von Gefährdeten
Nächste Woche wird auch Ex-Kanzlerin Merkel befragt. Der Ausschuss muss seine Arbeit bald abschließen, da die Bundestagswahl vorgezogen wird. Der SPD-Abgeordnete Nürnberger sieht die Blockade durch unterschiedliche Ministeriumsinteressen als Problem.
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