SPD zweifelt an Zukunft der 'Brombeer-Koalition
BerlinDie Verhandlungen über eine mögliche Regierungskoalition in Thüringen zwischen der CDU, BSW und SPD stehen vor großen Herausforderungen. Hauptproblem sind die außenpolitischen Forderungen der BSW, insbesondere von deren Bundeschefin Sahra Wagenknecht. Sie blockiert Vorschläge zur Friedenspräambel, die als Voraussetzung für Koalitionsgespräche gelten.
SPD-Chef Georg Maier zeigt sich skeptisch. Er glaubt, dass Wagenknecht eine Koalition verhindern will. Ihre Einmischung sei nicht im Interesse Thüringens, sondern diene ihren Zielen auf Bundesebene. Die CDU hingegen ist weniger pessimistisch. Mario Voigt, der CDU-Landeschef, betont die Bedeutung thüringenspezifischer Themen und ruft zur Fortsetzung der Gespräche auf.
BSW-Landeschefin Katja Wolf bestreitet interne Konflikte. Sie ist überzeugt, dass Kompromisse möglich sind. Offene Fragen betreffen beispielsweise:
- Keine weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine
- Mehr diplomatische Initiativen
- Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
CDU, BSW und SPD hätten allein keine Mehrheit im Landtag. Eine Stimme von Linkspartei oder AfD wäre nötig. Auch in Sachsen stocken Verhandlungen zwischen diesen Parteien, nachdem BSW-Teile einem AfD-Antrag zustimmten. Verhandlungen sollen in Thüringen nächste Woche weitergehen. Chancen stehen bei 50:50.
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