Internes FDP-Dokument enthüllt Strategien für Koalitionsende

BerlinDas Dokument enthält Strategien und ein "Kernnarrativ" für die Öffentlichkeit. Die FDP wollte damit die Uneinigkeit in der Koalition und den Stillstand überwinden.

Wichtige Punkte im Dokument:

• Geplante Austrittswoche: KW 45
• Mögliche Medienstrategien
• Begründung durch notwendige "Richtungsentscheidung"
• Interne Bezeichnung als "Arbeitspapier"

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FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai bestätigte die Existenz des Papiers und erklärte, der Koalitionsstillstand sei eine Belastung gewesen. Die FDP bestreitet nicht, dass die Vorbereitung stattfand, betont aber, die Entscheidung des Koalitionsbruchs habe letztlich bei Kanzler Scholz gelegen.