Scholz fordert: Regierungsbildung ohne rechtsextreme Parteien
BerlinBundeskanzler Olaf Scholz hat die Landtagswahlergebnisse als "bitter" bezeichnet. Er fordert alle demokratischen Parteien in Sachsen und Thüringen auf, stabile Regierungen ohne die AfD zu bilden. Scholz betonte, dass die AfD Deutschland schade. Sie schwäche die Wirtschaft, spalte die Gesellschaft und ruiniere den Ruf des Landes.
Scholz lobte den Zusammenhalt innerhalb der SPD. Trotz der bitteren Wahlergebnisse habe die SPD zusammengehalten und einen klaren Wahlkampf geführt. Die düsteren Prognosen für die SPD seien nicht eingetreten.
Wie SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sagte, müsse die Regierung ihre Politik besser erklären. Viele Menschen seien unzufrieden mit der Regierung in Berlin. Kühnert glaubt, dass der Kanzler mehr erklären müsse, da er am meisten mit der Regierungspolitik identifiziert werde.
Scholz dankte den SPD-Wahlkämpfern und den Spitzenkandidaten Petra Köpping (Sachsen) und Georg Maier (Thüringen). Er forderte die Partei auf, stetig um mehr und neue Zustimmung zu werben.
Erkenntnisse aus den Wahlen:
- Denkzettel für die Ampel
- Auftrieb für Merz
- Wachsende Bedeutung der AfD in Sachsen und Thüringen
- Anhaltende Unzufriedenheit mit der Bundesregierung
- Notwendigkeit klarer Kommunikation der Regierungspolitik
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