Scholz erwägt vorweihnachtliche Vertrauensfrage
BerlinBundeskanzler Olaf Scholz erwägt eine vorgezogene Vertrauensfrage noch vor Weihnachten. Ursprünglich war der 15. Januar als Termin geplant. Grund für die Unsicherheit ist der Bruch der Ampel-Koalition. Ein Streitpunkt war die Finanzierung von Milliardenhilfen für die Ukraine. Christian Lindner wollte die Schuldenregeln nicht lockern, was zu erheblichen Spannungen führte. Scholz zeigte sich im Interview mit Caren Miosga offen für eine frühere Abstimmung.
Er betonte, dass kein Druck vonseiten der Opposition ausgeübt werden sollte. Ein gemeinsamer Termin mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz wäre für Scholz akzeptabel. Merz fordert eine rasche Entscheidung und drängt darauf, die Vertrauensfrage schon am Mittwoch zu stellen.
Interessante Details im Überblick:
- Olaf Scholz bekräftigte seinen Ausschluss von Bedingungen an die Opposition.
- Er verteidigte den Rauswurf von Christian Lindner aus der Koalition.
- Scholz stellte klar, er arbeite mit allen im politischen „Saal“, auch mit Donald Trump.
- Im Interview betonte Scholz seine Gelassenheit und Selbstsicherheit.
Scholz sieht Neuwahlen als mögliche Konsequenz aus der aktuellen Lage. Der politische Druck ist hoch, doch er bleibt in seiner Haltung fest. Dies ist eine wichtige Phase für die SPD und die Regierungszukunft Deutschlands.
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