Scholz erwägt Vertrauensfrage noch vor den Weihnachtstagen

BerlinBundeskanzler Olaf Scholz zieht in Betracht, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Dies könnte den Weg für Neuwahlen noch in diesem Jahr ebnen. Scholz betonte in einem Interview, dass er an seinem Amt nicht festhält und offen für eine Abstimmung ist.

Scholz erläuterte, dass der formale Schritt von ihm als Kanzler kommen müsse. Eine Einigung zwischen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Unionsfraktionschef Friedrich Merz sei dabei entscheidend. Scholz versprach, das Parlament bei seiner Entscheidung zu respektieren.

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Folgende Punkte seien wichtig:

• Abstimmung über die Vertrauensfrage eventuell vor Weihnachten
• Voraussetzungen: Einigung zwischen SPD und der Union
• Mögliche Neuwahlen noch in diesem Jahr
• Demokratische Prozesse müssen eingehalten werden
• Vermeidung von Problemen wie in Berlin bei der letzten Wahl

Der Bruch der Ampel-Koalition habe diese Diskussion ausgelöst. Scholz war zunächst für eine Vertrauensfrage am 15. Januar und Neuwahlen Ende März. Nun scheint eine schnellere Lösung möglich. Der Kanzler fordert jedoch Klarheit im Bundestag, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen.