Schlagabtausch im Bundestag: Union greift an, Scholz kontert lautstark
BerlinDie Generaldebatte im Bundestag war hitzig. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt griff Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung scharf an. Er warf Scholz Ignoranz und Arroganz vor. Die Ampelkoalition sei eine "Koalition des Abstiegs", so Dobrindt.
Er kritisierte auch die Haushaltspolitik. Deutschlands Wirtschaft habe ein "Nullwachstum". Dobrindt beschuldigte die Regierung, den Mittelstand und die Unternehmen zu verunsichern. Auch das Scheitern der Migrationsgespräche machte er der Regierung zum Vorwurf.
Bundeskanzler Scholz wehrte sich. Er kritisierte die Union und besonders CDU-Chef Friedrich Merz. Scholz warf Merz vor, die Migrationsfrage nicht wirklich lösen zu wollen. Die Bürger wollen ernsthafte Politik, so der Kanzler.
Scholz verteidigte zudem die Migrationspolitik der Regierung. Er betonte die Notwendigkeit von Zuwanderung für wirtschaftliches Wachstum. Kontrolle und Steuerung der Migration seien wichtig, sagte Scholz.
- CSU-Landesgruppenchef Dobrindt kritisiert Regierung
- Kanzler Scholz wehrt sich und kritisiert Union
- Wichtige Themen: Haushalt, Migration, Wirtschaft
Diesen Artikel teilen