Neuausrichtung im Bündnis: Deutschlands Position in der NATO

BerlinOlaf Scholz hat beim NATO-Gipfel in Washington eine klare Botschaft gesendet. Deutschland erfüllt das Zwei-Prozent-Ziel der NATO und unterstützt die Ukraine militärisch.

Konkrete Zahlen:

• Deutschland gibt jetzt mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus.
• Deutschland leistet nach den USA die höchsten Militärhilfen für die Ukraine.
• Eine Brigade mit fast 5.000 deutschen Soldaten ist in Litauen stationiert.

Die NATO hat es derzeit nicht leicht. Die USA, Frankreich und Großbritannien kämpfen mit inneren Problemen. Joe Biden steht wegen seines Alters unter Druck. Frankreichs Präsident Macron muss eine neue Regierung bilden.

Scholz sieht Deutschland als eine Mittelmacht. Er will keine Führungsrolle beanspruchen, aber Verantwortung übernehmen. Ohne das Sondervermögen könnte es jedoch Engpässe im Wehretat geben. Dies könnte Deutschland in eine schwierige Lage bringen.

Jens Stoltenberg hat Deutschland für seine Unterstützung gelobt. Scholz wiederum lobte Stoltenberg für seine Arbeit als NATO-Generalsekretär.

Falls Donald Trump erneut US-Präsident wird, könnte sich die Lage verschärfen. Dann könnte eine NATO-kritische US-Regierung die Ausgaben der Verbündeten genauer unter die Lupe nehmen.