Landtagswahlen: Fortschritte bei Koalitionsgesprächen zwischen CDU, SPD und BSW
BerlinIn Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben CDU, SPD und die BSW-Partei bei ihren Koalitionsgesprächen Fortschritte gemacht. In Sachsen beendeten die Parteien ihre initialen Kennenlerngespräche. Sie wollen bis Ende der Woche über die Aufnahme von Sondierungen entscheiden. Ein erstes Papier ist bereits entstanden.
In Thüringen sind die Sondierungen abgeschlossen. Die Parteien bereiten sich auf Koalitionsverhandlungen vor. Es gibt jedoch noch keine Mehrheit im Erfurter Landtag. Gespräche mit der Linksfraktion werden diskutiert.
Die Gespräche in Brandenburg verlaufen zügig. SPD und BSW arbeiten bereits an einem Sondierungspapier. Hier besteht eine Mehrheit im Landtag.
Sahra Wagenknecht äußerte Bedenken über die Entwicklungen in Thüringen und Sachsen. Sie sprach von möglichen unterschiedlichen Entscheidungen der Partei in den einzelnen Bundesländern. Die Bundes-CDU zeigt wenig Interesse an den Koalitionen, besonders in Bezug auf Deutschlands Verteidigungspolitik.
Bisherige Fortschritte:
- Sachsen: Abschluss der Kennenlerngespräche
- Thüringen: Ende der Sondierungen
- Brandenburg: zügiger Fortschritt in Gesprächen
Die nächsten Schritte hängen von den Entscheidungen der Landesvorstände und den weiteren Entwicklungen in den Gesprächen ab.
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