Grünen-Chef Nouripour: Ampelkoalition als Zeitbrücke nach Merkel-Ära
BerlinIm ARD-Sommerinterview äußerte sich Grünen-Chef Omid Nouripour zur aktuellen Situation der Ampelkoalition. Er sieht diese als politische Übergangslösung nach der Ära Merkel. Laut Nouripour dominiert der ständige Streit das Bild der Koalition. Vertrauen sei verloren gegangen. Besonders der Haushaltsstreit zwischen SPD und FDP sei sinnlos gewesen, so Nouripour.
Zu den Ukraine-Hilfen sagt er, dass Deutschland weiterhin fest an der Seite der Ukraine stehen muss. Er betonte, dass ein Schlussstrich nicht in Frage käme und alles Zusagte weiterhin finanziert wird. Auf Fragen der User hin äußerte sich Nouripour auch zu anderen Themen:
- Schuldenbremse
- Rüstungsexporte
- Verhältnis zur FDP
- Krieg in Nahost
- Döner- und Spritpreise
Zur möglichen Kanzlerkandidatur von Robert Habeck wollte Nouripour sich nicht klar äußern, obwohl Habeck bereits Interesse signalisiert hat. Nouripour glaubt, dass die Grünen Alternativen zur derzeitigen Situation bieten können. Angesprochen auf den Vorwurf, eine Verbotspartei zu sein, wehrt er ab. Klimaschutz bleibe eine zentrale Aufgabe. Modernisierung werde nicht kostenfrei sein, sei aber notwendig.
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