Französischer EU-Kommissar tritt zurück: Kritik an von der Leyen

BerlinRücktritt eines französischen EU-Kommissars: Streit mit von der Leyen

Ein französischer EU-Kommissar ist nach einem Streit mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurückgetreten. Der Vorfall verdeutlicht die anhaltenden Spannungen innerhalb der EU-Führung, während von der Leyen verstärkt für Geschlechtergerechtigkeit in der Kommission eintritt.

Von der Leyen plant ihre zweite Amtszeit und bat jedes Land, einen Mann und eine Frau für den Posten des Kommissars zu nominieren. Die meisten Länder nannten jedoch nur eine Person, meist einen Mann. Dies setzt vor allem kleinere Länder unter Druck, ihre Nominierungen zu überdenken.

Vor kurzem trat Sloweniens führender männlicher Kandidat zurück, um einer weiblichen Bewerberin den Vortritt zu lassen. Viele sind der Meinung, dass Ursula von der Leyens Einfluss dahintersteckt, um das Geschlechterverhältnis auszugleichen. Diese Entscheidung hat jedoch interne Spannungen innerhalb der Kommission ausgelöst, da einige sie als politisches Kalkül ansehen.

Frankreichs Kommissar Thierry Breton erklärte, dass er durch interne politische Ränkespiele in Mitleidenschaft gezogen wurde. Er behauptete, von der Leyen habe Frankreich gebeten, seinen Namen ohne vorherige Rücksprache mit ihm zurückzuziehen. Im Gegenzug sei Frankreich eine bedeutendere Rolle in der nächsten Kommission versprochen worden. In seinem Rücktrittsschreiben wurde als Grund für seinen Rückzug persönliche Gründe genannt, was er jedoch bestritt.

Hauptstreitpunkte:

• Von der Leyens Drängen auf Geschlechterparität
• Druck auf kleinere Länder, ihre Nominierungen zu ändern
• Der Rückzug des männlichen Kandidaten aus Slowenien zugunsten einer Frau
• Vorwürfe politischer Tauschgeschäfte und mangelnder Transparenz

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss nach dem Rücktritt einen neuen Kandidaten finden. Macrons Büro hat sich dazu bisher nicht geäußert. Dies ist nicht das erste Mal, dass es zwischen Breton und der Kommission zu Spannungen kommt. Letzten Monat warnte Breton Elon Musk auf Social Media wegen schädlicher Inhalte, ohne die Zustimmung von von der Leyen einzuholen.

Bretons autoritärer Führungsstil hat viele verärgert, und sein Rücktritt könnte als Erfolg für jene gesehen werden, die wünschen, dass die Kommission kollektive Entscheidungen strenger befolgt. Diese Situation verdeutlicht auch das anhaltende Problem, die Geschlechtergleichheit mit politischer Pragmatik in Einklang zu bringen, ein Ziel, das von der Leyen weiterhin herausfordert.

Der Rücktritt macht die heftige interne Politik innerhalb der EU-Kommission deutlich. Stark begehrte Positionen wie Handel und Finanzen stehen auf dem Spiel, was zu intensiver Konkurrenz führt. Diese Lage verdeutlicht die Herausforderungen, denen sich von der Leyen gegenübersieht, während sie versucht, die Kommission in ihre zweite Amtszeit zu führen und dabei Einheit und Balance zu bewahren.