Esken hält Koalitionen mit Wagenknecht-Bündnis im Osten für möglich
BerlinSPD-Chefin Saskia Esken hat im ZDF-Sommerinterview erklärt, dass sie Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene nicht ausschließt. Für die SPD seien Koalitionsentscheidungen hauptsächlich Sache der Landesverbände. Nur eine Zusammenarbeit mit der AfD sei ausgeschlossen.
Kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zeigt sich die SPD in Umfragen schwach. In Thüringen kommt sie laut Infratest auf sieben Prozent, das BSW hingegen auf 21 Prozent. In Sachsen sieht es ähnlich aus: SPD ebenfalls bei sieben Prozent, das BSW bei 15 Prozent. Auch in Brandenburg, wo Ende September gewählt wird, könnte die Regierungsbildung schwierig werden.
Esken betonte, dass ihre Partei schwierige Zeiten durchmacht. Sie führte dies auf die Regierungsverantwortung in Zeiten schwerer Krisen zurück. Die Zustimmung zur SPD sinke, weil die Menschen die Krisen als belastend empfänden.
Debatten gibt es auch zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Obwohl dies auf Bundesebene entschieden wurde, ist besonders im Osten die Ablehnung groß. Die Wagenknecht-Partei lehnt die Raketenstationierung ab und setzt sie sogar als rote Linie für mögliche Koalitionen.
Wichtigste Punkte:
- Niedrige Umfragewerte der SPD in Thüringen und Sachsen
- Koalitionen mit BSW möglich, außer mit der AfD
- Debatte um US-Mittelstreckenraketen
- Scholz bleibt Kanzlerkandidat
Diesen Artikel teilen