Einigkeit in Thüringen: CDU, BSW und SPD einigen sich auf Koalitionspakt

BerlinCDU, BSW und SPD haben sich in Thüringen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Elf Wochen nach der Landtagswahl kam es zu einer Einigung.

Die Parteien trafen sich in der Nähe von Ilmenau. Eine Präambel zur Friedensfrage soll hinzugefügt werden. Diese fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht.

Es gibt noch offene Punkte:

• Zuschnitt der Ministerien
• Besetzung der Ministerposten
• Feinarbeiten am Vertrag

Die SPD plant eine Mitgliederbefragung. Die Zustimmung der Parteigremien steht noch aus.

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Verhandlungsführer erwarteten auch Veränderungen bei den Ministerien. Das Infrastrukturministerium steht zur Diskussion. Es umfasst viele Themen wie Bau, Verkehr und Landwirtschaft.

CDU, BSW und SPD haben zusammen 44 von 88 Sitzen im Parlament. Eine Mehrheit ist nicht erreicht. Daher sind sie auf Stimmen von Linke oder AfD angewiesen.

Es gab schon Einigungen in vielen Bereichen, zum Beispiel:

• Wirtschaftspolitik und Energie
• Bürokratieabbau
• Bildung und Migration
• Soziales und Wohnungsbau

Mehrere Arbeitsgruppen haben an diesen Themen gearbeitet.