Ampelkoalition plant Ende der Kirchenzahlungen trotz Widerstand der Bundesländer

BerlinDie Ampelkoalition will die Staatsleistungen an die Kirchen beenden. Jedes Jahr bekommen die Kirchen etwa 550 Millionen Euro vom Staat. Diese Zahlungen stammen aus Regelungen zur Säkularisierung im 19. Jahrhundert. Die meisten Bundesländer widersprechen dem Entwurf der Regierung.

Die Koalition möchte im Herbst einen Gesetzesentwurf vorstellen. Das Ziel ist es, die Zahlungen langfristig zu beenden. Ein Zustimmung des Bundesrates ist laut Sandra Bubendorfer-Licht (FDP) nicht nötig. Sie sagt, die Blockade der Länder zwinge die Koalition zu diesem Schritt.

Die Zahl der Kirchenaustritte steigt. Allein letztes Jahr verließen rund 400.000 Menschen die katholische Kirche. Immer weniger Menschen wollen für Glaubensgemeinschaften zahlen, denen sie nicht angehören.

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Die betroffenen Abgeordneten Lars Castellucci (SPD), Konstantin von Notz (Grüne) und Bubendorfer-Licht betonen, dass viele Kirchen gesprächsbereit sind:

• Die Kirchen sind zu Gesprächen bereit
• Große Spielräume für die Länder sind vorgesehen
• Übergangsfristen sollen jahrzehntelang sein

Trotzdem gibt es Widerstand aus den Ländern. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rät von den Plänen ab. Die finanzielle Lage vieler Länder sei zu angespannt. Ablösezahlungen seien momentan nicht möglich.