Zukunftsszenarien in Thüringen und Sachsen: Die nächsten Schritte
BerlinDie Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben spannende neue Szenarien eröffnet. In beiden Bundesländern wird es schwierig, tragfähige Koalitionen zu bilden. Die AfD erzielte Rekordergebnisse, aber eine Zusammenarbeit mit ihr ist ausgeschlossen. Auch Bündnisse mit der Linken oder dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sind umstritten.
In Thüringen regierte bisher Rot-Rot-Grün ohne Mehrheit. Sie wurden abgewählt. Eine Koalition aus CDU, SPD und BSW hätte nur 44 von 45 notwendigen Mandaten. Eine Koalition aus CDU, BSW und Linken hätte eine Mehrheit, aber die Christdemokraten haben eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen. Eine CDU-geführte Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die Linken ist möglich. Die CDU-Abgeordnete Martina Schweinsburg plädiert für Gespräche mit der AfD.
Potentiale Koalitionen in Thüringen:
- CDU, SPD, BSW: 44 Mandate
- CDU, BSW, Linke: Mehrheit, aber Unvereinbarkeitsbeschluss
- CDU-geführte Minderheitsregierung
Sachsen steht vor ähnlichen Herausforderungen. Die bisherige CDU-geführte Koalition mit Grünen und SPD hat keine Mehrheit mehr. Ministerpräsident Michael Kretschmer erwägt eine Koalition mit SPD und BSW. Ein Softwarefehler bei der Sitzverteilung führte zunächst zu falschen Angaben. Nach der Korrektur verloren CDU und AfD jeweils einen Sitz, SPD und Grüne gewannen je einen. Die AfD hat hier keine Sperrminorität.
Neuberechnung in Sachsen:
- AfD verliert einen Sitz
- SPD und Grüne gewinnen je einen Sitz
- CDU verliert einen Sitz
Die nächsten Wochen versprechen intensive Koalitionsverhandlungen in beiden Bundesländern.
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