SPD-Fraktionschef Mützenich stärkt Scholz trotz Wahldebakel demonstrativ den Rücken

BerlinSPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Wahlniederlagen in Thüringen und Sachsen demonstrativ unterstützt. Trotz der schlechten Umfragewerte auf Bundesebene sagte er zum Auftakt der SPD-Fraktionsklausur in Brandenburg, dass der Rückhalt für Scholz "absolut" sei. Mützenich betonte, dass die Partei in schwierigen Zeiten zusammenhalten müsse.

Die SPD schnitt bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ab, was die schlechtesten Ergebnisse in ihrer Geschichte waren. Der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir kritisierte auf Facebook die Parteiführung und forderte diese auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen.

SPD-Parteichef Lars Klingbeil zeigte sich weniger enthusiastisch in Bezug auf Scholz. Er wies darauf hin, dass der Wechsel einer einzelnen Person nicht die Lösung aller Probleme sei. Stattdessen müsse sich die Partei das Vertrauen der Bürger zurückerkämpfen.

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Folgende Punkte sind wichtig:

• SPD-Fraktionschef Mützenich steht hinter Scholz.
• Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen waren historisch schlecht.
• Parteiführung steht unter Kritik.
• Lars Klingbeil glaubt nicht an einfache Lösungen durch Personalwechsel.
• Brandenburg-Wahl am 22. September ist entscheidend für die SPD.

Am 22. September wird in Brandenburg gewählt, wo die SPD traditionell stark ist. Sollte Ministerpräsident Dietmar Woidke nicht wiedergewählt werden, könnte dies neue Diskussionen über Scholz' Rolle auslösen.