Plötzlicher Kollaps der Ampel: Ein lauter Abschied
BerlinDie Ampelkoalition ist zerbrochen. Olaf Scholz hat Christian Lindner öffentlich einen Vertrauensbruch vorgeworfen. Die Vorwürfe drehten sich um unterschiedliche Ansichten bei der Schuldenbremse und Wirtschaftspolitik. Scholz plant, im Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Das könnte zu Neuwahlen im März 2025 führen.
Die FDP hat ein Wirtschaftspapier vorgelegt, das bei SPD und Grünen für Unmut sorgte. Vorschläge wie das Verschieben der Klimaziele und Kürzungen bei Sozialausgaben gelten als provokant.
Lindner hält dagegen, er habe nur auf wirtschaftliche Notwendigkeiten hingewiesen. Er wirft Scholz einen kalkulierten Bruch der Koalition vor. Habeck und die Grünen machen ebenfalls die FDP für das Scheitern verantwortlich. Sie warnen vor einer langen Phase der Unsicherheit.
Wichtige Fakten:
- Scholz fordert die Vertrauensfrage im Januar
- Mögliche Neuwahlen im März 2025
- Spannung wegen Schuldenbremse und Sozialausgaben
Die Unionsparteien sind potenzielle Partner für rot-grüne Gesetzesvorhaben. Oppositionelle Kräfte sind für schnelle Neuwahlen, um die politische Lage zu klären. Die Parteien bereiten sich bereits auf den kommenden Wahlkampf vor.
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