Merkel fordert Neugestaltung der Schuldenbremse: Fokus auf Zukunftsinvestitionen
BerlinAngela Merkel schlägt eine Reform der Schuldenbremse vor. Sie fordert mehr Spielraum für Zukunftsinvestitionen, um dem demografischen Wandel gerecht zu werden und Verteilungskämpfe zu vermeiden. Merkel betont, dass die Schuldenbremse an sich sinnvoll sei, aber angepasst werden müsste.
Der Fokus liegt auf folgenden Bereichen:
- Höhere Verteidigungsausgaben
- Investitionen in Forschung und Entwicklung
- Förderung der Klimaneutralität bis 2045
- Entwicklungszusammenarbeit
Merkel war Teil der großen Koalition, als die Schuldenbremse 2009 im Grundgesetz verankert wurde. Diese Regelung erlaubt dem Bund nur eine begrenzte Nettokreditaufnahme von 0,35 % des BIP.
Friedrich Merz von der CDU offenbart, dass er eine Reform der Schuldenbremse grundsätzlich für diskussionswürdig hält. Er sieht Potenzial, wenn dadurch Investitionen in Fortschritt und die Sicherheit zukünftiger Generationen gefördert werden.
Merkel stellt in Berlin ihre Memoiren vor, in denen sie ihre Position weiter ausführt. Ihr Buch wird zeitgleich in über 30 Ländern veröffentlicht.
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