Optimismus trotz Hürden: Vizekanzler Habeck im ARD-Interview
BerlinVizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigte sich im ARD-Interview optimistisch. Trotz der schwierigen Haushaltsverhandlungen und der angespannten Stimmung in der Ampelkoalition setzt er auf Hoffnung und will den Haushalt als Chance nutzen, um positive Impulse zu setzen.
Habeck betonte, dass sich die Grünen mehr zur Mitte hin orientieren sollten, um das bürgerliche Milieu zurückzugewinnen. Dies sei nach den Verlusten bei der Europawahl notwendig. Er wies darauf hin, dass es nur wenige in seiner Partei gäbe, die einen Kurs nach links bevorzugen.
Kritik kam zuletzt aus den linken Landesverbänden der Grünen. Dennoch glaubt Habeck, dass die Partei ihren Kurs klar definieren muss. Die Zusammenarbeit in der Ampelkoalition sei schwierig, aber noch machbar.
Für die wirtschaftliche Zukunft setzt die Bundesregierung auf eine Wachstumsinitiative mit 49 Maßnahmen. Diese beinhaltet:
- Bürokratieabbau
- Vereinfachte steuerliche Abschreibungen
- Reformen beim Bürgergeld
Besonders besorgt ist Habeck über die bevorstehenden Landtagswahlen im Osten. Die Grünen könnten dort den Einzug in die Parlamente verpassen. Ein weiteres wichtiges Anliegen ist die Rettung der Meyer Werft in Papenburg, die durch Staatshilfen unterstützt werden soll.
Habeck hat sich zudem noch nicht zur Kanzlerkandidatur geäußert. Er will sich derzeit voll auf seine Rolle als Vizekanzler konzentrieren.
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