Heißer Draht zwischen China und Philippinen zur Konfliktlösung

BerlinIm August 2023 kam es zu Auseinandersetzungen zwischen chinesischen und philippinischen Truppen am Second Thomas Shoal. Trotz eines direkten Kommunikationssystems, das nach einem Treffen zwischen dem philippinischen Präsidenten Ferdinand Marcos Jr. und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Januar 2023 in Peking eingerichtet worden war, hatte die philippinische Regierung mehrere Stunden Schwierigkeiten, chinesische Beamte zu erreichen.

Wesentliche Aspekte der jüngsten Änderungen:

• Es wurde eine Notfall-Hotline eingerichtet.
• Ein neuer Kommunikationskanal zwischen den Küstenwachen Chinas und der Philippinen ist in Planung.
• Die Zusammenarbeit zwischen den jeweiligen Küstenwachen wird intensiviert.
• Ein mögliches maritimes Forum zwischen chinesischen und philippinischen Wissenschaftlern und Akademikern wird erwogen.

Chinesische und philippinische Beamte trafen sich im Juli 2023 in Manila zu bedeutenden Gesprächen. Das Treffen fand nach einem gewalttätigen Vorfall am Second Thomas Shoal statt, bei dem Mitglieder der chinesischen Küstenwache Messer, eine Axt und handgemachte Speere einsetzten. Philippinische Marineangehörige wurden verletzt und zwei Motorboote beschädigt. Die chinesischen Einheiten konfiszierten außerdem sieben Gewehre der philippinischen Marine. Der philippinische Militärführer forderte die Rückgabe der Gewehre sowie Entschädigungen für die entstandenen Schäden.

Beide Regierungen einigten sich darauf, ihre Kommunikation über maritime Angelegenheiten zu verbessern. Sie unterzeichneten eine entsprechende Vereinbarung, ohne jedoch Einzelheiten preiszugeben. Zudem erzielten sie Fortschritte beim Umgang mit Seeangelegenheiten, räumten aber ein, dass es nach wie vor erhebliche Meinungsverschiedenheiten gibt.

Der Streit im Südchinesischen Meer erreicht derzeit einen entscheidenden Punkt. Die Einrichtung einer Hotline und Gespräche über eine engere Zusammenarbeit sind positive Schritte. Vertrauen muss wieder aufgebaut werden, und diese Maßnahmen könnten dabei helfen. Ohne konkrete Details zur Vereinbarung ist es jedoch schwierig, ihren Erfolg abzuschätzen.

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